Moorbrandstifter – 21. September 2018 – RegPK

Termine der Kanzlerin (ab 1:10 min)

Naive Fragen zu:
Erdogan/Türkei (ab 7:40 min)
– Das heißt, es ist wieder einer weniger geworden. Können Sie etwas zu dem Fall sagen? Ist der Mann oder die Frau auf freiem Fuß, zurück in Deutschland? Hat die Person eine Ausreisesperre? (ab 14:55 min)
– Können Sie sagen, wie lang die Person in Untersuchungshaft war?
– Sie meinten, es werde auch die Lage in Syrien Thema werden. Dann wird ja wahrscheinlich auch der türkische Angriff auf Afrin und die Besetzung dieser Stadt Thema sein. Was ist denn da die aktuelle Haltung der Kanzlerin? Frau Adebahr, wir warten seit sieben Monaten auf eine völkerrechtliche Bewertung dieses Angriffs. Haben Sie die dabei?
– Ich habe nach der türkischen Besetzung Afrins gefragt. Was wird da die Haltung der Kanzlerin sein?

Zeman-Besuch (ab 19:45 min)
– Sind denn solche Beleidigungen durch den tschechischen Präsidenten für die Kanzlerin ein Gesprächsthema? (21:59 min)

Moorbrand in Meppen (ab 22:45 min)
– ist das das erste Mal in der Bundeswehrgeschichte, dass durch Fehler, durch Handlungen der Bundeswehr Katastrophenalarm ausgelöst wird? (ab 35:10 min)
– wenn Moore brennen, ist das ja immer besonders schlimm, weil dadurch noch mehr CO2 freigesetzt wird; die Moore speichern ja CO2. Gibt es vonseiten der Bundesregierung schon Pläne für kompensierende Investitionen oder Maßnahmen, etwa wie andere Moore gefördert werden können oder so etwas Ähnliches?

Waffenexporte nach Saudi-Arabien (ab 48:15 min)
– Minister Altmaier hat hier vor ein paar Wochen beim Tag der offenen Tür gesessen und versprochen, dass in der ersten Hälfte des zweiten Halbjahres 2008 die Liste mit den unmittelbar Beteiligten kommen werde. Das heißt, wir haben noch zehn Tage. Können wir innerhalb dieser zehn Tage jetzt damit rechnen? (ab 51:30 min)
– Ich wollte wissen: Werden wir bis Ende September wie versprochen die Liste bekommen?

Causa Maaßen (ab 54:25 min)
– das Thema beschäftigt uns seit ein paar Wochen, und die Kanzlerin hat sich dazu außer vorgestern, glaube ich, nicht weiter geäußert. Sie hat ja im Grunde die Pressemitteilung, die Sie herausgeschickt haben, noch einmal vorgetragen. Wann wird die Kanzlerin zu diesem Thema, zu dem es viele offene Fragen gibt, und auch zu ihrer Position Stellung beziehen? Wann können wir sie befragen? Wird sie irgendwo im Fernsehen auftauchen? Wird sie sich vielleicht im Bundestag dazu äußern? – Ich kann die offenen Fragen gerne Ihnen stellen, aber Sie werden die ja nicht beantworten. (ab 55:02 min)
– Hält es die Kanzlerin nicht für nötig, zu der Causa Maaßen und auch ihrer Entscheidung Fragen zu beantworten?
– Warum hat Sie denn in Salzburg keine Fragen beantwortet?


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Termine der Kanzlerin (ab 1:10 min) Naive Fragen zu: Erdogan/Türkei (ab 7:40 min) - Das heißt, es ist wieder einer weniger geworden. Können Sie etwas zu dem Fall sagen? Ist der Mann oder die Frau auf freiem Fuß, zurück in Deutschland? Hat die Person eine Ausreisesperre? (ab 14:55 min) - Können Sie sagen, wie lang die Person in Untersuchungshaft war? - Sie meinten, es werde auch die Lage in Syrien Thema werden. Dann wird ja wahrscheinlich auch der türkische Angriff auf Afrin und die Besetzung dieser Stadt Thema sein. Was ist denn da die aktuelle Haltung der Kanzlerin? Frau Adebahr, wir warten seit sieben Monaten auf eine völkerrechtliche Bewertung dieses Angriffs. Haben Sie die dabei? - Ich habe nach der türkischen Besetzung Afrins gefragt. Was wird da die Haltung der Kanzlerin sein? Zeman-Besuch (ab 19:45 min) - Sind denn solche Beleidigungen durch den tschechischen Präsidenten für die Kanzlerin ein Gesprächsthema? (21:59 min) Moorbrand in Meppen (ab 22:45 min) - ist das das erste Mal in der Bundeswehrgeschichte, dass durch Fehler, durch Handlungen der Bundeswehr Katastrophenalarm ausgelöst wird? (ab 35:10 min) - wenn Moore brennen, ist das ja immer besonders schlimm, weil dadurch noch mehr CO2 freigesetzt wird; die Moore speichern ja CO2. Gibt es vonseiten der Bundesregierung schon Pläne für kompensierende Investitionen oder Maßnahmen, etwa wie andere Moore gefördert werden können oder so etwas Ähnliches? Waffenexporte nach Saudi-Arabien (ab 48:15 min) - Minister Altmaier hat hier vor ein paar Wochen beim Tag der offenen Tür gesessen und versprochen, dass in der ersten Hälfte des zweiten Halbjahres 2008 die Liste mit den unmittelbar Beteiligten kommen werde. Das heißt, wir haben noch zehn Tage. Können wir innerhalb dieser zehn Tage jetzt damit rechnen? (ab 51:30 min) - Ich wollte wissen: Werden wir bis Ende September wie versprochen die Liste bekommen? Causa Maaßen (ab 54:25 min) - das Thema beschäftigt uns seit ein paar Wochen, und die Kanzlerin hat sich dazu außer vorgestern, glaube ich, nicht weiter geäußert. Sie hat ja im Grunde die Pressemitteilung, die Sie herausgeschickt haben, noch einmal vorgetragen. Wann wird die Kanzlerin zu diesem Thema, zu dem es viele offene Fragen gibt, und auch zu ihrer Position Stellung beziehen? Wann können wir sie befragen? Wird sie irgendwo im Fernsehen auftauchen? Wird sie sich vielleicht im Bundestag dazu äußern? – Ich kann die offenen Fragen gerne Ihnen stellen, aber Sie werden die ja nicht beantworten. (ab 55:02 min) - Hält es die Kanzlerin nicht für nötig, zu der Causa Maaßen und auch ihrer Entscheidung Fragen zu beantworten? - Warum hat Sie denn in Salzburg keine Fragen beantwortet? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/