Unterkomplex – 24. April 2020 – RegPK

Naive Fragen zu:
“Green Recovery” (ab 7:14)
– Die Ministerin hat sich ja auch in Sachen Wirtschaftshilfe für die Autoindustrie geäußert. Dazu habe ich eine Verständnisfrage: Eine Art Abwrackprämie für Verbrenner jeglicher Art soll es nach ihr nicht geben, korrekt? (ab 8:52)
– Eine Förderung von umweltschädlichen Autos kommt mit der Umweltministerin nicht infrage, habe ich Sie da richtig verstanden?
– Wird sie bei dem Spitzentreffen im Kanzleramt im Mai dabei sein?

Bundesliga (ab 22:40)
– wie steht die Kanzlerin zum Thema “Sonderrolle Bundesliga”? (ab 26:35)
– ich habe noch nicht ganz verstanden, auf welcher Entscheidungsgrundlage Herr Seehofer als Sportminister ein Okay oder ein Nicht-Okay geben würde.

Corona-App (ab 37:38)
– Wer verhandelt da mit wem? Verhandelt das Kanzleramt nur mit Apple oder auch mit Google? (ab 41:57)
– Wenn Sie „unterschiedliche Ebenen“ sagen, wie viele Ebenen und welche Ebenen sind das?
– Sie haben immer wieder gesagt, dass Transparenz Vertrauen in der Bevölkerung schaffen kann. Wo ist die hier? Das verstehe ich überhaupt nicht (ab 44:48)
– Frankreich verlangt öffentlich von Apple, dass zügig Einschränkungen für den Einsatz der Bluetooth-Funktechnik auf seinen iPhones aufzuheben sind. Verlangt das die Bundesregierung auch von Apple? Können Sie das zumindest sagen?
– Sie hatten gerade die Augen verzogen, als das BMI meinte, dass Sie federführend sind. Stimmt das?

Ölpreis (ab 58:47)
– Wie bewerten Sie, dass der Ölpreis gerade kollabiert und teilweise ins Minus geht? Ist das gut für das Klima?
– wie bewerten Sie das aus wirtschaftlicher Sicht? Sind eigentlich alle Lager, in denen Öl in Deutschland gelagert werden können, voll?

Verschwörer (ab 1:15:06)
– was machen der Verfassungsschutz und das Innenministerium in Sachen Verschwörungstheoretiker, undRechtsextremisten, die jetzt jede Woche nicht nur in Berlin, sondern mittlerweile auch schon in anderen Städten gegen den Staat und gegen eine angebliche “Coronadiktatur” demonstrieren? Sehen Sie dort eine Radikalisierung? Was tun Sie dagegen?

Bildung (1:15:06)
– Die Familienministerin hat ja den Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung von digitalen Geräten gelobt. Ich würde gerne vom Ministerium wissen, welches Notebook man für 150 Euro kaufen kann.
– Nachreichung BMFSFJ: “Wie aus Ihrer Frage schon hervorgeht, handelt es sich um einen Zuschuss, den wir begrüßen, mit dem in der Regel aber kein Neugerät gekauft werden kann.”

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Naive Fragen zu: "Green Recovery" (ab 7:14) - Die Ministerin hat sich ja auch in Sachen Wirtschaftshilfe für die Autoindustrie geäußert. Dazu habe ich eine Verständnisfrage: Eine Art Abwrackprämie für Verbrenner jeglicher Art soll es nach ihr nicht geben, korrekt? (ab 8:52) - Eine Förderung von umweltschädlichen Autos kommt mit der Umweltministerin nicht infrage, habe ich Sie da richtig verstanden? - Wird sie bei dem Spitzentreffen im Kanzleramt im Mai dabei sein? Bundesliga (ab 22:40) - wie steht die Kanzlerin zum Thema "Sonderrolle Bundesliga"? (ab 26:35) - ich habe noch nicht ganz verstanden, auf welcher Entscheidungsgrundlage Herr Seehofer als Sportminister ein Okay oder ein Nicht-Okay geben würde. Corona-App (ab 37:38) - Wer verhandelt da mit wem? Verhandelt das Kanzleramt nur mit Apple oder auch mit Google? (ab 41:57) - Wenn Sie „unterschiedliche Ebenen“ sagen, wie viele Ebenen und welche Ebenen sind das? - Sie haben immer wieder gesagt, dass Transparenz Vertrauen in der Bevölkerung schaffen kann. Wo ist die hier? Das verstehe ich überhaupt nicht (ab 44:48) - Frankreich verlangt öffentlich von Apple, dass zügig Einschränkungen für den Einsatz der Bluetooth-Funktechnik auf seinen iPhones aufzuheben sind. Verlangt das die Bundesregierung auch von Apple? Können Sie das zumindest sagen? - Sie hatten gerade die Augen verzogen, als das BMI meinte, dass Sie federführend sind. Stimmt das? Ölpreis (ab 58:47) - Wie bewerten Sie, dass der Ölpreis gerade kollabiert und teilweise ins Minus geht? Ist das gut für das Klima? - wie bewerten Sie das aus wirtschaftlicher Sicht? Sind eigentlich alle Lager, in denen Öl in Deutschland gelagert werden können, voll? Verschwörer (ab 1:15:06) - was machen der Verfassungsschutz und das Innenministerium in Sachen Verschwörungstheoretiker, undRechtsextremisten, die jetzt jede Woche nicht nur in Berlin, sondern mittlerweile auch schon in anderen Städten gegen den Staat und gegen eine angebliche "Coronadiktatur" demonstrieren? Sehen Sie dort eine Radikalisierung? Was tun Sie dagegen? Bildung (1:15:06) - Die Familienministerin hat ja den Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung von digitalen Geräten gelobt. Ich würde gerne vom Ministerium wissen, welches Notebook man für 150 Euro kaufen kann. - Nachreichung BMFSFJ: "Wie aus Ihrer Frage schon hervorgeht, handelt es sich um einen Zuschuss, den wir begrüßen, mit dem in der Regel aber kein Neugerät gekauft werden kann." ACHTUNG, NEUES KONTO! Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv