Man In The Loop – 8. Juli 2020 – RegPK

Naive Fragen zu:
5:20 Gleichstellung
– Wie bewertet denn Ihr Ministerium dieses Gleichstellungsvorhaben? Ihr Ministerium ist ja bekannt dafür, dass sehr viele ältere Männer in Führungspositionen sind. (ab 7:15)
– Waren die bisherigen Einstellungsvorhaben bzw. die Einstellungspraxen im BMI so, wie es jetzt auch in Zukunft sein soll?

9:00 Zukunft der Landwirtschaft
– Aber ist es nicht die Aufgabe Ihres Ministeriums, die CO2-Minderungsziele zu erarbeiten? Warum haben Sie die noch nicht erarbeitet? Ist dem Bundesumweltministerium bekannt, was diese Minderungsziele in Sachen Landwirtschaft sind? (ab 13:52)
– wer hat diese über 30 Kommissionsmitglieder ausgewählt? Könnten Sie uns im Nachhinein vielleicht eine Liste zukommen lassen, wer alles in der Kommission sitzen soll?
– Gibt es für diese Ziele einen Umsetzungsplan? Wurde er schon erarbeitet, und haben Sie als Umweltministerium Kenntnis davon?

29:55 Hong Kong
Wie bewertet die Bundesregierung das britische Vorhaben, die Einbürgerung von Menschen in Hongkong in Großbritannien zu erleichtern? Finden Sie das förderlich und gut?
– Haben Sie Ähnliches für die EU bzw. für Deutschland vor, dass also Menschen aus Hongkong zum Beispiel in Deutschland bessere Einbürgerungschancen haben?

34:33 Deutsche Kampfdrohnen
– Wird in Ihren Grundsätzen explizit die gezielte Tötung ausgeschlossen? (ab 37:20)
– Ich hatte konkret gefragt, ob Sie explizit ausschließen, gezielt zu töten, wie die Amerikaner das weltweit machen. Das haben Sie hier jetzt nicht vorgetragen.

43:33 Rassismus in der Polizei
– Bleibt die Kanzlerin dabei, dass in Sachen Rassismus in Deutschland erst einmal vor der eigenen Haustür gekehrt werden muss, Frau Fietz? Bleibt das Bundespresseamt dabei? Sie hatten gerade auf die Ausführungen von Herrn Seibert am Montag verwiesen, der hier gesagt hat, Racial Profiling werde nicht praktiziert. Bleiben Sie dabei, oder haben Sie sich zu korrigieren? (ab 45:28)
– Woher wissen Sie das?

50:52 Infektionsschutz im Flugzeug
– Es geht um Infektionen in Flugzeugen. Da würde mich interessieren, ob das BMG das für ungefährlich hält. Aktuell, wenn man fliegt auch in Deutschland , gelten nämlich keine Abstandsregeln. Halten Sie es für nachvollziehbar bzw. gut, dass die Airlines das nicht praktizieren?
– An das Verkehrsministerium: Die EASA das ist die für die Sicherheit des Flugverkehrs in Europa zuständige Behörde hat die Empfehlung ausgesprochen, dass im Flugzeug in Coronazeiten Abstand zu halten und zumindest nur jeder zweite Sitzplatz zu besetzen sei. Haben Sie diese Empfehlung registriert? Warum wurde die bisher für den Flugverkehr in Deutschland nicht umgesetzt?
– Es gibt ja jetzt nämlich neue Studien in Amerika, die besagen, dass diese Angabe der Airlines, dass das ja alles ungefährlich sei, weil die Luft alle paar Minuten quasi ausgetauscht werde, so nicht zu halten sei und eine Infektionsgefahr trotzdem bestehe. Auch wenn alle vier Minuten die Luft in den Flugzeugen ausgetauscht wird, kann das Infektionsgeschehen innerhalb dieser vier Minuten ja seinen Lauf nehmen, insbesondere dann, wenn man nebeneinandersitzt.

55:20 Straßenverkehrsordnungsfail
– Welche anderen Ministerien waren beteiligt?

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Naive Fragen zu: 5:20 Gleichstellung - Wie bewertet denn Ihr Ministerium dieses Gleichstellungsvorhaben? Ihr Ministerium ist ja bekannt dafür, dass sehr viele ältere Männer in Führungspositionen sind. (ab 7:15) - Waren die bisherigen Einstellungsvorhaben bzw. die Einstellungspraxen im BMI so, wie es jetzt auch in Zukunft sein soll? 9:00 Zukunft der Landwirtschaft - Aber ist es nicht die Aufgabe Ihres Ministeriums, die CO2-Minderungsziele zu erarbeiten? Warum haben Sie die noch nicht erarbeitet? Ist dem Bundesumweltministerium bekannt, was diese Minderungsziele in Sachen Landwirtschaft sind? (ab 13:52) - wer hat diese über 30 Kommissionsmitglieder ausgewählt? Könnten Sie uns im Nachhinein vielleicht eine Liste zukommen lassen, wer alles in der Kommission sitzen soll? - Gibt es für diese Ziele einen Umsetzungsplan? Wurde er schon erarbeitet, und haben Sie als Umweltministerium Kenntnis davon? 29:55 Hong Kong Wie bewertet die Bundesregierung das britische Vorhaben, die Einbürgerung von Menschen in Hongkong in Großbritannien zu erleichtern? Finden Sie das förderlich und gut? - Haben Sie Ähnliches für die EU bzw. für Deutschland vor, dass also Menschen aus Hongkong zum Beispiel in Deutschland bessere Einbürgerungschancen haben? 34:33 Kampfdrohnen - Wird in Ihren Grundsätzen explizit die gezielte Tötung ausgeschlossen? (ab 37:20) - Ich hatte konkret gefragt, ob Sie explizit ausschließen, gezielt zu töten, wie die Amerikaner das weltweit machen. Das haben Sie hier jetzt nicht vorgetragen. 43:33 Rassismus in der Polizei - Bleibt die Kanzlerin dabei, dass in Sachen Rassismus in Deutschland erst einmal vor der eigenen Haustür gekehrt werden muss, Frau Fietz? Bleibt das Bundespresseamt dabei? Sie hatten gerade auf die Ausführungen von Herrn Seibert am Montag verwiesen, der hier gesagt hat, Racial Profiling werde nicht praktiziert. Bleiben Sie dabei, oder haben Sie sich zu korrigieren? (ab 45:28) - Woher wissen Sie das? 50:52 Infektionsschutz im Flugzeug - Es geht um Infektionen in Flugzeugen. Da würde mich interessieren, ob das BMG das für ungefährlich hält. Aktuell, wenn man fliegt auch in Deutschland , gelten nämlich keine Abstandsregeln. Halten Sie es für nachvollziehbar bzw. gut, dass die Airlines das nicht praktizieren? - An das Verkehrsministerium: Die EASA das ist die für die Sicherheit des Flugverkehrs in Europa zuständige Behörde hat die Empfehlung ausgesprochen, dass im Flugzeug in Coronazeiten Abstand zu halten und zumindest nur jeder zweite Sitzplatz zu besetzen sei. Haben Sie diese Empfehlung registriert? Warum wurde die bisher für den Flugverkehr in Deutschland nicht umgesetzt? - Es gibt ja jetzt nämlich neue Studien in Amerika, die besagen, dass diese Angabe der Airlines, dass das ja alles ungefährlich sei, weil die Luft alle paar Minuten quasi ausgetauscht werde, so nicht zu halten sei und eine Infektionsgefahr trotzdem bestehe. Auch wenn alle vier Minuten die Luft in den Flugzeugen ausgetauscht wird, kann das Infektionsgeschehen innerhalb dieser vier Minuten ja seinen Lauf nehmen, insbesondere dann, wenn man nebeneinandersitzt. 55:20 Straßenverkehrsordnungsfail - Welche anderen Ministerien waren beteiligt? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv