Bitte nicht Mallorca! – 22. März 2021 – RegPK

Themen: Europäischer Rat im Videoformat, Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat, Außenministertreffen in Brüssel, Coronakabinett, COVID-19-Pandemie, Besuch der Bundesverteidigungsministerin beim Kommando Spezialkräfte in Calw, EU-Sanktionen, Demonstration in Kassel, Erbschaftssteuer, Spitzengespräch der Konzertierten Aktion Mobilität, Tätigkeit von Leitungspersonen des deutschen Sports für den Staatssicherheitsdienst, Interviewäußerungen des US-Präsidenten, Lobbyregister, Gaspipeline Nord Stream 2, Flugstunden von Kampfflugzeugen der Bundeswehr

0:39 Bericht aus dem Corona-Kabinett

5:52 Fragen zur Corona-Politik

Naive Fragen zu:
9:35 Brasilianische Variante & exponentielles Wachstum
– warum sagen Sie “Nicht wieder in expotentielles Wachstum kommen”? Das RKI sagt, dass wir das schon längst haben… (ab 13:25)
– wie bewerten Sie die brasilianische Variante?

29:33 Spahns Ehemann/Burda
– “zu keinem Zeitpunkt informiert und involviert” ist jetzt nicht Ihre Position und die Ihres Ministers, sondern Sie tragen die Position von Burda vor, richtig? (ab 32:07)
– wie ist denn aus Sicht des BMG und des Ministers? Wann wurde sein Ehemann informiert und involviert? Sie sind ja nicht die Pressesprecherin von Burda…

35:50 Olympia in Tokio
– wie bewerten Sie die Entscheidung des IOC, dass keine ausländischen Gäste zu den Olympischen Spielen nach Tokio kommen dürfen?
– was passiert mit den gebuchten Flügen und Hotels?

38:39 KSK-Skandal
– warum wird der KSK-Kommandeur seine Aufgaben weiter wahrnehmen? (39:46)

40:06 Sanktionen gegen Chinesen/Guantanamo
– wer sind diese vier chinesischen Verantwortlichen? Ist Präsident Xi darunter? (ab 42:32)
– gibt es eigentlich Sanktionen gegen Verantwortliche in den USA wegen Guantanamo?

55:31 Ex-IMs im heutigen Leistungssport (Stasi)
– im jüngsten Tätigkeitsbericht des Stasi-Unterlagen-Beauftragten heißt es beim Punkt Leitende Personen im Sport: “In Vorbereitung der European Games in Minsk 2019 bzw. der Youth Olympic Games in Lausanne 2020 erfolgten 81 Überprüfungen von Leitungspersonen des deutschen Sports. In acht Fällen ergaben sich Hinweise auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst.”
– War das BMI als Hauptgeldgeber des Hochleistungssports darüber informiert? Sind Sie dagegen vorgegangen?
– Worum handelt es sich bei den „acht Fällen“, bei denen „sich Hinweise auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst ergaben“?

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Themen: Europäischer Rat im Videoformat, Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat, Außenministertreffen in Brüssel, Coronakabinett, COVID-19-Pandemie, Besuch der Bundesverteidigungsministerin beim Kommando Spezialkräfte in Calw, EU-Sanktionen, Demonstration in Kassel, Erbschaftssteuer, Spitzengespräch der Konzertierten Aktion Mobilität, Tätigkeit von Leitungspersonen des deutschen Sports für den Staatssicherheitsdienst, Interviewäußerungen des US-Präsidenten, Lobbyregister, Gaspipeline Nord Stream 2, Flugstunden von Kampfflugzeugen der Bundeswehr 0:00 Beginn 0:39 Bericht aus dem Corona-Kabinett 5:52 Fragen zur Corona-Politik Naive Fragen zu: 9:35 Brasilianische Variante & exponentielles Wachstum - warum sagen Sie "Nicht wieder in expotentielles Wachstum kommen"? Das RKI sagt, dass wir das schon längst haben... (ab 13:25) - wie bewerten Sie die brasilianische Variante? 29:33 Spahns Ehemann/Burda - "zu keinem Zeitpunkt informiert und involviert" ist jetzt nicht Ihre Position und die Ihres Ministers, sondern Sie tragen die Position von Burda vor, richtig? (ab 32:07) - wie ist denn aus Sicht des BMG und des Ministers? Wann wurde sein Ehemann informiert und involviert? Sie sind ja nicht die Pressesprecherin von Burda... 35:50 Olympia in Tokio - wie bewerten Sie die Entscheidung des IOC, dass keine ausländischen Gäste zu den Olympischen Spielen nach Tokio kommen dürfen? - was passiert mit den gebuchten Flügen und Hotels? 38:39 KSK-Skandal - warum wird der KSK-Kommandeur seine Aufgaben weiter wahrnehmen? (39:46) 40:06 Sanktionen gegen Chinesen/Guantanamo - wer sind diese vier chinesischen Verantwortlichen? Ist Präsident Xi darunter? (ab 42:32) - gibt es eigentlich Sanktionen gegen Verantwortliche in den USA wegen Guantanamo? 55:31 Ex-IMs im heutigen Leistungssport (Stasi) - im jüngsten Tätigkeitsbericht des Stasi-Unterlagen-Beauftragten heißt es beim Punkt Leitende Personen im Sport: "In Vorbereitung der European Games in Minsk 2019 bzw. der Youth Olympic Games in Lausanne 2020 erfolgten 81 Überprüfungen von Leitungspersonen des deutschen Sports. In acht Fällen ergaben sich Hinweise auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst." - War das BMI als Hauptgeldgeber des Hochleistungssports darüber informiert? Sind Sie dagegen vorgegangen? - Worum handelt es sich bei den „acht Fällen“, bei denen „sich Hinweise auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst ergaben“? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv