#374 – Mit Außenminister Heiko Maas in Japan & Südkorea – Jung & Naiv

Der neue deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) besuchte am 25. und 26. Juli Japan und Südkorea. Dabei wurde er von Bundestagsabgeordneten sowie von Medienvertretern begleitet – erstmals auch von Tilo. Was die Reisegruppe mit dem Minister in Tokio, Seoul und an der nord-/südkoreanischen Grenzen erleben konnten, berichtet Tilo in dieser Spezialfolge.

Schon am Dienstagnachmittag, den 24. Juli, ging es los: 11 Stunden Flug gen Tokio. Nach der morgendlichen Ankunft ging es zum japanischen Außenminister, Taro Kono – ein Treffen, das mit einer “Pressekonferenz” endete. Nach einer kurzen Pause wurde kulturell mit einem Besuch des Zojo-ji Tempels nachgetankt bis es anschließend zu einer Rede Maas’ bei der GRIPS-Universität weiterging. Der Japan-Tag endete mit einem Handshake mit Japans Premierminister Shinzo Abe.

Am nächsten Morgen ging es in Südkoreas Hauptstadt Seoul weiter. Maas und die Bundestagsgabgeordneten statteten dem Wiedervereinigungsministerium einen Besuch ab. Ein echte Pressekonferenz gab es mittags im südkoreanischen Außenministerium, wo Tilo der Außenministerin, Kang Kyeong-hwa, Fragen stellen konnte. Die Reise endete mit dem Höhepunkt: Ein Besuch der demilitarisierten Zone von Nordkorea und Südkorea.

Das und vieles mehr in Folge 374 – Tilo hat sie am 24./25./26. Juli 2018 aufgenommen.

Tilos Reisekosten waren: €958 für Flug und €231 für Hotel (eine Nacht in Seoul).

 

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Der neue deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) besuchte am 25. und 26. Juli Japan und Südkorea. Dabei wurde er von Bundestagsabgeordneten sowie von Medienvertretern begleitet - erstmals auch von Tilo. Was die Reisegruppe mit dem Minister in Tokio, Seoul und an der nord-/südkoreanischen Grenzen erleben konnten, berichtet Tilo in dieser Spezialfolge. Schon am Dienstagnachmittag, den 24. Juli, ging es los: 11 Stunden Flug gen Tokio. Nach der morgendlichen Ankunft ging es zum japanischen Außenminister, Taro Kono - ein Treffen, das mit einer "Pressekonferenz" endete. Nach einer kurzen Pause wurde kulturell mit einem Besuch des Zojo-ji Tempels nachgetankt bis es anschließend zu einer Rede Maas' bei der GRIPS-Universität weiterging. Der Japan-Tag endete mit einem Handshake mit Japans Premierminister Shinzo Abe. Am nächsten Morgen ging es in Südkoreas Hauptstadt Seoul weiter. Maas und die Bundestagsgabgeordneten statteten dem Wiedervereinigungsministerium einen Besuch ab. Ein echte Pressekonferenz gab es mittags im südkoreanischen Außenministerium, wo Tilo der Außenministerin, Kang Kyeong-hwa, Fragen stellen konnte. Die Reise endete mit dem Höhepunkt: Ein Besuch der demilitarisierten Zone von Nordkorea und Südkorea. Das und vieles mehr in Folge 374 - Tilo hat sie am 24./25./26. Juli 2018 aufgenommen. Tilos Reisekosten waren: €958 für Flug und €231 für Hotel (eine Nacht in Seoul). Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: Jung & Naiv PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

#373 – Energie- & Umweltökonomin Claudia Kemfert – Jung & Naiv

Claudia Kemfert ist seit 2004 Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr & Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und seit 2009 Professorin für Energieökonomie und Nachhaltigkeit an der privaten Universität, der Hertie School of Governance, in Berlin. 2016 wurde sie in den Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) berufen. In Bielefeld, Oldenburg und Stanford hat Claudia Wirtschaftswissenschaften studiert. Sie promovierte in Oldenburg. Mittlerweile hat sie vier Sachbücher veröffentlicht. Ihr aktuelles Buch: “Das fossile Imperium schlägt zurück: Warum wir die Energiewende jetzt verteidigen müssen”.

Mit Claudia geht’s zunächst um ihren Lebensweg: Wollte sie schon nach dem Abi Umweltökonomin werden? Dann geht’s um die Marktinteressen der weltweiten “Player”: Wer sind die Player und wie werden die Interessen verfolgt? Gibt es europäische Länder, die Öl fördern? Wo bekommt Deutschland sein Öl her? Warum importieren wir noch Kohle? Warum ist die Kohlelobby noch so stark? Wo kommt das Gas her? Warum ist die “Nord Stream 2”-Pipeline keine gute Idee?

Warum ist eine Kilowattstunde für ein Kohlekraftwerk lukrativer als eine Kilowattstunde aus Solarenergie in Oma Ernas Garten? Wenn man bei einem “Ökostrom”-Anbieter ist, bekommt man dann tatsächlich nur Ökostrom? Warum wird der Strom trotz der Energiewende immer teurer? Sollte Strom durch erneuerbare Energien nicht irgendwann kostenlos sein? Warum stellt die Menschheit in der Sahara nicht einfach riesige Solaranlagen auf und versorgt damit den Planeten?

Dann geht’s um des Deutschen liebstes Kind: der Diesel. Warum hängen wir so am Diesel? Gibt es den “sauberen Diesel” wirklich? Wäre es nicht schlecht für Deutschland, wenn wir unsere Autoindustrie dazu zwingen, sich an Umweltschutz zu halten? Warum gibt es kaum E-Autos? Wie viel ist der jährlich CO2-Ausstoß eines jeden Deutschen wert? Zum Schluss stellt Tilo noch ein paar eurer naiven Fragen an Claudia, z.B. zur Plastikkrise, zum Energiespeicherproblem oder zur Unumkehrtbarkeit des Klimawandels.

Das und vieles mehr in Folge 373 – wir haben sie am 4. Juli 2018 in Berlin aufgenommen.

Claudia online:
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Claudia Kemfert ist seit 2004 Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr & Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und seit 2009 Professorin für Energieökonomie und Nachhaltigkeit an der privaten Universität, der Hertie School of Governance, in Berlin. 2016 wurde sie in den Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) berufen. In Bielefeld, Oldenburg und Stanford hat Claudia Wirtschaftswissenschaften studiert. Sie promovierte in Oldenburg. Mittlerweile hat sie vier Sachbücher veröffentlicht. Ihr aktuelles Buch: "Das fossile Imperium schlägt zurück: Warum wir die Energiewende jetzt verteidigen müssen". Mit Claudia geht's zunächst um ihren Lebensweg: Wollte sie schon nach dem Abi Umweltökonomin werden? Dann geht's um die Marktinteressen der weltweiten "Player": Wer sind die Player und wie werden die Interessen verfolgt? Gibt es europäische Länder, die Öl fördern? Wo bekommt Deutschland sein Öl her? Warum importieren wir noch Kohle? Warum ist die Kohlelobby noch so stark? Wo kommt das Gas her? Warum ist die "Nord Stream 2"-Pipeline keine gute Idee? Warum ist eine Kilowattstunde für ein Kohlekraftwerk lukrativer als eine Kilowattstunde aus Solarenergie in Oma Ernas Garten? Wenn man bei einem "Ökostrom"-Anbieter ist, bekommt man dann tatsächlich nur Ökostrom? Warum wird der Strom trotz der Energiewende immer teurer? Sollte Strom durch erneuerbare Energien nicht irgendwann kostenlos sein? Warum stellt die Menschheit in der Sahara nicht einfach riesige Solaranlagen auf und versorgt damit den Planeten? Dann geht's um des Deutschen liebstes Kind: der Diesel. Warum hängen wir so am Diesel? Gibt es den "sauberen Diesel" wirklich? Wäre es nicht schlecht für Deutschland, wenn wir unsere Autoindustrie dazu zwingen, sich an Umweltschutz zu halten? Warum gibt es kaum E-Autos? Wie viel ist der jährlich CO2-Ausstoß eines jeden Deutschen wert? Zum Schluss stellt Tilo noch ein paar eurer naiven Fragen an Claudia, z.B. zur Plastikkrise, zum Energiespeicherproblem oder zur Unumkehrtbarkeit des Klimawandels. Das und vieles mehr in Folge 373 - wir haben sie am 4. Juli 2018 in Berlin aufgenommen. Claudia online: - Homepage  - Twitter: https://twitter.com/CKemfert Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: Jung & Naiv PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Sommer-PK von Kanzlerin Angela Merkel – BPK

Thema: Aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik

Naive Fragen zum NSU (ab 22:18 min)
– Frau Merkel, ich will auch noch einmal etwas zur NSU fragen. Da hatten Sie ja nicht nur angekündigt, dass alle Morde aufgeklärt werden, sondern auch, dass alle zuständigen Behörden in Bund und Ländern mit Hochdruck daran arbeiten werden. Mich würde noch einmal persönlich Ihr Urteil dazu interessieren. Wie zufrieden sind Sie jetzt mit Ihrem Versprechen im Nachhinein?
– Ein Punkt wäre zum Beispiel in Hessen. Sie haben ja von allen zuständigen Behörden in Bund und Ländern gesprochen. In Hessen werden NSU-Akten jetzt 120 Jahre geheim gehalten, wahrscheinlich um zu vertuschen, welche Verbindung der Verfassungsschutz dort mit dem NSU hatte. Was halten Sie davon angesichts Ihres Versprechens? Ist für Sie persönlich Quellenschutz wichtiger als Aufklärung?

Fragen von Hans Jessen (ab 1:22:15 min)
– Frau Bundeskanzlerin, ich möchte noch einmal auf das Thema Seenotrettung im Mittelmeer zu sprechen kommen. Wir haben eben angemahnt, dass auch zivile Seenotretter die libyschen Hoheitsgewässer respektieren müssen. Dies vorausgesetzt: Unterstützen Sie die Arbeit ziviler Seenotretter? Gerade die Deutschen beziehen sich ja unter anderem auch auf die Cap Anamur, die vor 40 Jahren vietnamesische Boatpeople rettete und damals vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht sehr massiv unterstützt wurde. Gilt Ihre Wertschätzung für die Arbeit ziviler Seenotretter in vergleichbarer Weise heute?
– Sie haben im Bundestag erklärt, man müsse die libysche Küstenwache auch ihre Arbeit machen lassen. Nun gibt es auch aktuelle Berichte, laut denen zum Teil libysches Küstenwachpersonal daran beteiligt sei, Boote zu versenken, wobei Flüchtlinge ums Leben kommen. Die libysche Regierung kontrolliert bestenfalls ein Viertel der Lager. Ist es in dieser Situation nicht notwendig, dass auch zivile Organisationen außerhalb der Hoheitsgewässer weiterhin eigene Aktivitäten zur Seenotrettung mit deutscher Unterstützung leisten?

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Thema: Aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik Naive Fragen zum NSU (ab 22:18 min) - Frau Merkel, ich will auch noch einmal etwas zur NSU fragen. Da hatten Sie ja nicht nur angekündigt, dass alle Morde aufgeklärt werden, sondern auch, dass alle zuständigen Behörden in Bund und Ländern mit Hochdruck daran arbeiten werden. Mich würde noch einmal persönlich Ihr Urteil dazu interessieren. Wie zufrieden sind Sie jetzt mit Ihrem Versprechen im Nachhinein? - Ein Punkt wäre zum Beispiel in Hessen. Sie haben ja von allen zuständigen Behörden in Bund und Ländern gesprochen. In Hessen werden NSU-Akten jetzt 120 Jahre geheim gehalten, wahrscheinlich um zu vertuschen, welche Verbindung der Verfassungsschutz dort mit dem NSU hatte. Was halten Sie davon angesichts Ihres Versprechens? Ist für Sie persönlich Quellenschutz wichtiger als Aufklärung? Fragen von Hans Jessen (ab 1:22:15 min) - Frau Bundeskanzlerin, ich möchte noch einmal auf das Thema Seenotrettung im Mittelmeer zu sprechen kommen. Wir haben eben angemahnt, dass auch zivile Seenotretter die libyschen Hoheitsgewässer respektieren müssen. Dies vorausgesetzt: Unterstützen Sie die Arbeit ziviler Seenotretter? Gerade die Deutschen beziehen sich ja unter anderem auch auf die Cap Anamur, die vor 40 Jahren vietnamesische Boatpeople rettete und damals vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht sehr massiv unterstützt wurde. Gilt Ihre Wertschätzung für die Arbeit ziviler Seenotretter in vergleichbarer Weise heute? - Sie haben im Bundestag erklärt, man müsse die libysche Küstenwache auch ihre Arbeit machen lassen. Nun gibt es auch aktuelle Berichte, laut denen zum Teil libysches Küstenwachpersonal daran beteiligt sei, Boote zu versenken, wobei Flüchtlinge ums Leben kommen. Die libysche Regierung kontrolliert bestenfalls ein Viertel der Lager. Ist es in dieser Situation nicht notwendig, dass auch zivile Organisationen außerhalb der Hoheitsgewässer weiterhin eigene Aktivitäten zur Seenotrettung mit deutscher Unterstützung leisten? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Merkeltag – Regierungstagebuch #59 mit Gerd-Joachim von Fallois & Michael Wüllenweber

…vom 20. Juli 2018 über Angela Merkel in der BPK vor ihrem Sommerurlaub. Gesprächspartner sind Gerd-Joachim von Fallois (phoenix) sowie Michael Wüllenweber (WELT)

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...vom 20. Juli 2018 über Angela Merkel in der BPK vor ihrem Sommerurlaub. Gesprächspartner sind Gerd-Joachim von Fallois (phoenix) sowie Michael Wüllenweber (WELT) Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Auf Twitter: - https://twitter.com/aahsh - https://twitter.com/TiloJung

#372 – Simone Lange wollte SPD-Parteivorsitzende werden – Jung & Naiv

Simone Lange ist seit 2017 Oberbürgermeisterin von Flensburg. Die ausgebildete Polizistin hat im April 2018 gegen Andrea Nahles für den SPD-Vorsitz kandidiert. Sie ist seit 2003 Mitglied der Partei und wurde 2012 Landtagsabgeordnete in Schleswig-Holstein.

Simone wurde in der DDR geboren und ist in Thüringen aufgewachsen. Wie sie diese Zeit politisch geprägt hat und was sie davon mit nach Norddeutschland genommen hat, erzählt die Sozialdemokratin im Interview. Warum wollte sie nach dem Abi Polizistin werden? Wofür ist die Polizei da? Was hat sie in dem Beruf gelernt und für die politische Arbeit mitgenommen? Wie ist das mit dem Korpsgeist unter Polizisten? Welche Haltungen hat sie bei den Themen innere Sicherheit und Drogenpolitik?

Wir sprechen darüber, warum sie 2003, zu Beginn der Agenda-2010-Phase, in die SPD eingetreten ist. Warum nicht Grün oder links? Wieso wollte sie 2012 in den Landtag von Schleswig-Holstein und warum hat sie es sogar geschafft? Und wie wird man überhaupt Oberbürgermeisterin von Flensburg? Was sind dort ihre Aufgaben? Wie geht’s der Stadt?

Nach dem ausführlichen Einstieg geht’s um Simones Kandidatur für das Amt der SPD-Parteivorsitzenden. Warum wollte sie Andrea Nahles nicht einfach gewinnen lassen?

Gab es nach der Verkündung der Bewerbung böse Stimmen aus der SPD-Zentrale? Warum gab es kein Duell im Vorfeld? Hat sie wirklich eine SMS von Nahles an die BILD-Zeitung geleaked? Welche politischen Vorstellungen hat sie mit ihrer Kandidatur verbunden? Warum war ihre Rede auf dem Parteitag nur so kurz? Warum soll die SPD nicht glaubwürdig sein? Wofür müssen sich Sozialdemokraten entschuldigen? Wieso müssen wir uns von der “Zahlensklaverei” befreien? Was, wenn es geklappt hätte? Wie muss aus ihrer Sicht die SPD erneuert werden?

Simone erklärt außerdem, warum sie dem bedingungslosen Grundeinkommen nicht abgeneigt ist, was für sie die “Flüchtlingsfrage” bedeutet, was sie unter Friedenspolitik versteht und wie sie Sahra Wagenknechts Idee einer “linken Sammelbewegung” findet.

Das und vieles mehr in Folge 372 – wir haben sie am 10. Juli 2018 im “ocelot, bookstore” in der Berliner Brunnenstraße aufgenommen.

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Simone Lange ist seit 2017 Oberbürgermeisterin von Flensburg. Die ausgebildete Polizistin hat im April 2018 gegen Andrea Nahles für den SPD-Vorsitz kandidiert. Sie ist seit 2003 Mitglied der Partei und wurde 2012 Landtagsabgeordnete in Schleswig-Holstein. Simone wurde in der DDR geboren und ist in Thüringen aufgewachsen. Wie sie diese Zeit politisch geprägt hat und was sie davon mit nach Norddeutschland genommen hat, erzählt die Sozialdemokratin im Interview. Warum wollte sie nach dem Abi Polizistin werden? Wofür ist die Polizei da? Was hat sie in dem Beruf gelernt und für die politische Arbeit mitgenommen? Wie ist das mit dem Korpsgeist unter Polizisten? Welche Haltungen hat sie bei den Themen innere Sicherheit und Drogenpolitik? Wir sprechen darüber, warum sie 2003, zu Beginn der Agenda-2010-Phase, in die SPD eingetreten ist. Warum nicht Grün oder links? Wieso wollte sie 2012 in den Landtag von Schleswig-Holstein und warum hat sie es sogar geschafft? Und wie wird man überhaupt Oberbürgermeisterin von Flensburg? Was sind dort ihre Aufgaben? Wie geht's der Stadt? Nach dem ausführlichen Einstieg geht's um Simones Kandidatur für das Amt der SPD-Parteivorsitzenden. Warum wollte sie Andrea Nahles nicht einfach gewinnen lassen? Gab es nach der Verkündung der Bewerbung böse Stimmen aus der SPD-Zentrale? Warum gab es kein Duell im Vorfeld? Hat sie wirklich eine SMS von Nahles an die BILD-Zeitung geleaked? Welche politischen Vorstellungen hat sie mit ihrer Kandidatur verbunden? Warum war ihre Rede auf dem Parteitag nur so kurz? Warum soll die SPD nicht glaubwürdig sein? Wofür müssen sich Sozialdemokraten entschuldigen? Wieso müssen wir uns von der "Zahlensklaverei" befreien? Was, wenn es geklappt hätte? Wie muss aus ihrer Sicht die SPD erneuert werden? Simone erklärt außerdem, warum sie dem bedingungslosen Grundeinkommen nicht abgeneigt ist, was für sie die "Flüchtlingsfrage" bedeutet, was sie unter Friedenspolitik versteht und wie sie Sahra Wagenknechts Idee einer "linken Sammelbewegung" findet. Das und vieles mehr in Folge 372 - wir haben sie am 10. Juli 2018 im "ocelot, bookstore" in der Berliner Brunnenstraße aufgenommen. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: Jung & Naiv PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Regime Change in Berlin? – 13. Juli 2018 – RegPK

Naive Fragen zu:
Termine der Kanzlerin (ab 0:40 min)
– warum werden alle diese Versprechen aus dem Wahlkampf von Frau Merkel jetzt in einer Woche abgefrühstückt? (ab 4:05 min)
– Wird der Altenpflegertermin ein Treffen erst einmal ohne Kameras sein, oder wird das eher ein PR-Termin sein, quasi so, dass man mit diesem Mann vor Kameras redet, oder gibt es erst nach einem Treffen Statements vor Kameras?

May bei Merkel wegen Brexit (ab 9:38 min)
– Sie wollte ein grünes Licht von Frau Merkel haben, bevor sie das im Kabinett vorstellt, Herr Seibert. Das wissen Sie ja. (ab 15:05 min)
– Hatte Frau Merkel mit Herrn Barnier Kontakt, bilaterale Gespräche oder Gespräche anderer Art, nachdem Frau May in Berlin war?

Merkel mit Trump (ab 16:30 min)
– Hat Frau Merkel Herrn Trumps Äußerungen in Brüssel angesprochen? Hat sie ihn vielleicht korrigiert? Denn Herr Trump behauptet ja auch, Deutschland sei ein Lakai der Russen, wir seien Gefangene der Russen. Das sind ja schwerwiegende Vorwürfe. (ab 18:00 min)
– Die Öffentlichkeit interessiert, ob Frau Merkel Herrn Trump das auch persönlich sagt, und nicht, dass das immer über die Presse geht.

Illegale Abschiebung (ab 21:20 min)
– ist jetzt vielleicht die deutsche Botschaft in Tunesien irgendwie darin involviert, diesen Mann zurückzuholen? (ab 28:01 min)
– wie bewertet die Kanzlerin diese illegale Abschiebung?
– ich habe einfach nur die Bitte, ob Sie herausfinden können, vielleicht schnellstens, ob Herr Romann beteiligt war. (35:20 min)

Abschiebungseinschränkungsaufhebung (ab 35:40 min)
– Herr Seibert, waren Sie am 6. Juni bei der Kabinettssitzung? (ab 38:10 min)
– Können Sie uns sagen, wie die Aufhebung der Beschränkung zustande gekommen ist? Das ist nämlich nach der Nachreichung Ihres Hauses offenbar immer noch unklar.
– War das also jetzt doch ein Kabinettsbeschluss?
– Wer hat diesen Vorschlag, dass diese Beschränkung jetzt aufgehoben wird, eingebracht? War es so, dass der Lagebericht vorlag, und dann war Frau Merkel sofort klar, dass wir jetzt Frauen und Kinder zurückschicken können? Wer hat das eingebracht?

NSU-Komplex (ab 39:45 min)
– war es aus Sicht der Kanzlerin ein Fehler, dieses große Versprechen abzugeben, dass dieser NSU-Komplex vollständig aufgeklärt wird und dass die Hintermänner gefasst werden? All das ist ja nicht eingetreten. (ab 41:40 min)
– Staatliche Stellen haben selbst geblockt, haben Akten geschreddert.

Elfenbein (ab 1:10:25 min)
– Warum ist es in Deutschland überhaupt noch möglich, mit Elfenbein zu handeln, es zu exportieren, und zwar nicht nur in EU-Länder, sondern sogar in Drittländer? Warum kommt in der Bundesregierung niemand auf die Idee, jeglichen Handel und Export von Elfenbein zu verbieten, oder ist schon jemand darauf gekommen?
– Aber Sie haben ihn nicht verboten. Planen Sie ein deutschlandweites Verbot, oder streben Sie an, in Europa den Export, den Handel mit Elfenbein zu verbieten?

 

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Naive Fragen zu: Termine der Kanzlerin (ab 0:40 min) - warum werden alle diese Versprechen aus dem Wahlkampf von Frau Merkel jetzt in einer Woche abgefrühstückt? (ab 4:05 min) - Wird der Altenpflegertermin ein Treffen erst einmal ohne Kameras sein, oder wird das eher ein PR-Termin sein, quasi so, dass man mit diesem Mann vor Kameras redet, oder gibt es erst nach einem Treffen Statements vor Kameras? May bei Merkel wegen Brexit (ab 9:38 min) - Sie wollte ein grünes Licht von Frau Merkel haben, bevor sie das im Kabinett vorstellt, Herr Seibert. Das wissen Sie ja. (ab 15:05 min) - Hatte Frau Merkel mit Herrn Barnier Kontakt, bilaterale Gespräche oder Gespräche anderer Art, nachdem Frau May in Berlin war? Merkel mit Trump (ab 16:30 min) - Hat Frau Merkel Herrn Trumps Äußerungen in Brüssel angesprochen? Hat sie ihn vielleicht korrigiert? Denn Herr Trump behauptet ja auch, Deutschland sei ein Lakai der Russen, wir seien Gefangene der Russen. Das sind ja schwerwiegende Vorwürfe. (ab 18:00 min) - Die Öffentlichkeit interessiert, ob Frau Merkel Herrn Trump das auch persönlich sagt, und nicht, dass das immer über die Presse geht. Illegale Abschiebung (ab 21:20 min) - ist jetzt vielleicht die deutsche Botschaft in Tunesien irgendwie darin involviert, diesen Mann zurückzuholen? (ab 28:01 min) - wie bewertet die Kanzlerin diese illegale Abschiebung? - ich habe einfach nur die Bitte, ob Sie herausfinden können, vielleicht schnellstens, ob Herr Romann beteiligt war. (35:20 min) Abschiebungseinschränkungsaufhebung (ab 35:40 min) - Herr Seibert, waren Sie am 6. Juni bei der Kabinettssitzung? (ab 38:10 min) - Können Sie uns sagen, wie die Aufhebung der Beschränkung zustande gekommen ist? Das ist nämlich nach der Nachreichung Ihres Hauses offenbar immer noch unklar. - War das also jetzt doch ein Kabinettsbeschluss? - Wer hat diesen Vorschlag, dass diese Beschränkung jetzt aufgehoben wird, eingebracht? War es so, dass der Lagebericht vorlag, und dann war Frau Merkel sofort klar, dass wir jetzt Frauen und Kinder zurückschicken können? Wer hat das eingebracht? NSU-Komplex (ab 39:45 min) - war es aus Sicht der Kanzlerin ein Fehler, dieses große Versprechen abzugeben, dass dieser NSU-Komplex vollständig aufgeklärt wird und dass die Hintermänner gefasst werden? All das ist ja nicht eingetreten. (ab 41:40 min) - Staatliche Stellen haben selbst geblockt, haben Akten geschreddert. Elfenbein (ab 1:10:25 min) - Warum ist es in Deutschland überhaupt noch möglich, mit Elfenbein zu handeln, es zu exportieren, und zwar nicht nur in EU-Länder, sondern sogar in Drittländer? Warum kommt in der Bundesregierung niemand auf die Idee, jeglichen Handel und Export von Elfenbein zu verbieten, oder ist schon jemand darauf gekommen? - Aber Sie haben ihn nicht verboten. Planen Sie ein deutschlandweites Verbot, oder streben Sie an, in Europa den Export, den Handel mit Elfenbein zu verbieten? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

Regierungstagebuch #58 mit Thibaut Madelin (französischer Korrespondent)

…vom 13. Juli 2018 über die letzte Regierungspressekonferenz vom französischen Journalisten Thibaut Madelin. Außerdem gibt’s eine ausführliche Rekapitulation der heutigen Themen, wie zB Merkels “Propaganda-Woche”, Brexit, illegale Abschiebung nach Tunesien, Abschiebungseinschränkungsaufhebungen, NSU-Komplex und Elfenbeinhandel

Hinweis: Die nächsten BPKs + Regierungstagebücher gibt’s erst wieder ab dem 30. Juli

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Regierungstagebuch #57 – Spitzenspitze

…vom 11. Juli 2018 über 69 Abschiebungen nach Afghanistan an Seehofers 69. Geburtstag, Ende des NSU-Prozesses und die Causa DFB/Özil

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Aktenschreddermoratorium – 11. Juli 2018 – RegPK

Naive Fragen zu:
Masterplan/69 Abschiebungen nach Afghanistan (ab 7:00 min)
– Ich wollte zu dem Punkt kommen, über den sich Herr Seehofer gestern gefreut hat: sein Geburtstagsgeschenk, also die 69 Menschen, die nach Afghanistan abgeschoben worden sind. Können Sie uns sagen, wer diese Menschen genau waren? (ab 11:20 min)
– ist es mit den Werten der Kanzlerin und der Bundesregierung vereinbar, wenn sich ein Minister an seinem Geburtstag über die Abschiebung von Menschen freut und das als Geburtstagsgeschenk ansieht?
– Hat sich denn die Kanzlerin darüber gefreut, Frau Fietz?
– Führt dieser Selbstmord eines gerade Abgeschobenen beim Außenminister zum Umdenken in der Abschiebepraxis? Die gleiche Frage geht auch an die Sprecherin der Kanzlerin. (ab 17:40 min)
– Wissen Sie, ob dieser junge Mann diese psychologische Betreuung in Anspruch genommen hat? Er war ja in einem solchen IOM-Auffangzentrum.
– wie begegnet die Kanzlerin diesem Selbstmord?
– Lernfrage zu der Aufhebung der Einschränkung bei der Abschiebung: Wer hat das beschlossen? Das Kabinett? Der Innenminister? Die Kanzlerin? (ab 23:05 min)
– War das ein Kabinettsbeschluss der Bundesregierung, die Entscheidung des Innenministers, eine Entscheidung der Kanzlerin?
– Aber es war ein Kabinettsbeschluss?
– Nachreichung (ab 47:40 min)
– Können Sie sagen, woher die meisten kamen?
– Können Sie denn sagen, wie hoch in etwa der Anteil (von Menschen) mit einem Migrationshintergrund zum Beispiel im Verfassungsschutz ist?
– Die Aufhebung der Beschränkung hat der Innenminister eingebracht. Korrekt?

NSU-Prozess (ab 24:10 min)
– zum Versprechen der Kanzlerin bedingungslose Aufklärung usw. : Sieht sie dieses Versprechen als eingelöst an? Wurden die Hintermänner gefunden? (ab 30:00 min)
– ein roter Faden zieht sich ja durch den ganzen Prozess, nämlich die Prozessverhinderung, sage ich einmal, durch den Verfassungsschutz: Da wurden Unterlagen geschreddert, in Ausschüssen und bei Zeugenaussagen wurde gemauert. Ich habe in den Aussagen von Ihnen und auch von Herrn Seehofer bisher noch nicht gehört, dass das für die nächste Zeit ein Thema für Sie bzw. für Herrn Seehofer werde. Herr Neymanns, wurden jemals schon Konsequenzen aus dem gezogen, was der Verfassungsschutz gemacht hat?
– ich habe Sie jetzt so verstanden Sie können mich gerne korrigieren , dass die Kanzlerin ihr Versprechen als nicht eingelöst ansieht.
– wie bewertet das Justizministerium die Arbeit bzw. die Mithilfe des Verfassungsschutzes im NSU-Prozess?
– wenn Sie von Fehlern des Verfassungsschutzes sprechen, dann meinen Sie das Aktenschreddern? Das sind einfach „Fehler“ gewesen, keine kriminellen Handlungen?
– Amnesty International fordert eine lange überfällige Untersuchung, inwieweit institutioneller Rassismus in den Behörden eine bessere Aufklärung verhindert hat. Wie steht der Innenminister dazu?

Asyl für chinesische Dissidentin (ab 38:50 min)
– Wann hat die Bundesregierung denn von dem Fall erfahren? Wann wurde dieser Aufenthaltstitel also eingeleitet? (40:22 min)
– Gab es eine Reaktion von der chinesischen Delegation, Frau Fietz? Hat die sich gefreut?

DFB-Spitze vs. Özil (ab 52:42 min)
– Der Zentralrat der Muslime in Deutschland fordert den Rücktritt des DFB-Präsidenten und auch des DFB-Managers aufgrund der Aussagen über Herrn Özil, der ja jetzt zum Sündenbock für das Ausscheiden bei der WM gemacht wird. Wie sieht das denn der Sportminister?
– Hat die Kanzlerin einen Kommentar dazu sie ist ja auch Fan der Mannschaft, sie kennt die Mannschaft , wie jetzt mit einem jungen Spieler mit Migrationshintergrund umgegangen wird?

 

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Naive Fragen zu: - Seehofers Geburtstagsgeschenk - Selbstmord eines Abgeschobenen - NSU-Urteil - chinesische Dissidentin - Özil & DFB Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

Geheimdienstsorgen – 9. Juli 2018 – RegPK

Naive Fragen zu:
Seehofer/Brexit (ab 2:05 min)
– ich würde es auch noch mal gern entflechten und verstehen: Um welche Aspekte in der Sicherheitszusammenarbeit geht es hier?
– Geht es hier um Geheimdienstzusammenarbeit, Antiterrorlisten? (ab 15:03 min)
– Aber der Innenminister möchte, dass die Briten weiterhin Zugang haben zum Schengen-Informationssystem, zu der Fluggastdatenbank?
– können Sie uns sagen, welche Sicherheitsaspekte der Kanzlerin bei Großbritannien wichtig sind?

“Masterplan” (ab 36:33 min)
– Sie sagten am 8. Juni, dass Herr Seehofer und Herr Müller den Masterplan vorstellen würden. Was hat sich geändert? (ab 38:18 min)

Chinesische Regierung in Berlin (ab 41:30 min)
– wenn die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Frau Kofler, sagt: „In Bezug auf bürgerliche und politische Rechte hat sich die Lage in China in den letzten Jahren deutlich verschärft“, äußert sie sich dann für die Bundesregierung? Sehen Frau Merkel und Herr Maas das genauso? (ab 42:56 min)

Türkei (ab 49:18 min)
– Wie bewerten Sie denn dieses Dekret, das jetzt ungefähr 18 500 Staatsbedienstete entlässt? (ab 51:33 min)

Seenotrettung (ab 53:00 min)
– was macht die Bundeswehr, nachdem Herr Salvini, der italienische Innenminister, angekündigt hat, dass keine Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten mehr italienische Häfen anfahren dürfen, was nicht nur private NGO einschließt, sondern zum Beispiel auch durch die Operation Sophia Gerettete auf Bundeswehrschiffen?
– wie wird der Innenminister bei dem Treffen am Donnerstag auf die Ansage von Herrn Salvini reagieren? Irgendwo müssen die Menschen ja anlegen.

 

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