Regierungstagebuch #91 – Ernste Scherzfragen

…vom 3. Dezember 2018 über den Rückblick auf den total erfolgreichen G20-Gipfel, Irans Raketentests, US-Drohnenangriffe im Jemen, Plakatkampagne des BMI & die Finanztransaktionssteuer

 

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#390 – Jüdische Siedler in der Westbank, Yisrael Medad – Jung & Naiv

Wir befinden uns weiterhin in der besetzten Westbank und besuchen diesmal die jüdische Siedlung von Shilo. 1978 wurde sie gegründet, mittlerweile leben hier viertausend Menschen, Yisrael Medad war einer der Gründerväter. In Folge 201 vor vier Jahren klärte er uns bereits über die grundsätzlichen Vorstellungen der Siedler auf, warum die besetzte Westbank für sie “Judäa und Samaria” heißt und wieso Palästinenser schlicht “Araber” sind. Nun kehren wir zurück und wollen wissen: Was ist seit 2014 passiert? Geht es aus Yisraels Sicht aufwärts in seiner Siedlung? Wie stark ist Shilo gewachsen? Wie soll’s weitergehen?

Wir reden über den Alltag in Shilo: Wie gehen Jungen und Mädchen eigentlich zur Schule? Wann dürfen Jugendliche feiern gehen? Wie wird ein Ehepartner gefunden? Wie geht man mit Homosexualität um? Angesichts der vorherigen Folge aus Hebron ist auch die Gewalt von Siedlern Thema: Was hält Yisrael davon? Wie sprechen die Siedler untereinander darüber? Was tun sie dagegen? Was ist mit verurteilten Terroristen, die in Shilo leben?

Außerdem geht’s natürlich um eine potenzielle Friedenslösung: Was, wenn ein Deal rauskommt, der die jüdischen Siedler zwingt, ihre Häuser in der Westbank zu verlassen? Welche israelischen Parteien vertreten eigentlich die Siedlerinteressen? Ist Donald Trump ein US-Präsident, der die Siedler unterstützt?

Das und einiges mehr in Folge 390 – wir haben sie am 9. September 2018 in Shiloh (Westbank) aufgenommen.

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Links
– Video, wie Siedler palästinensische Bauern stören https://s.telegraph.co.uk/graphics/projects/meetthesettlers/chapter3/Aish-Kodesh.mp4 (via https://www.telegraph.co.uk/meetthesettlers/chapter3.html)

Wir befinden uns weiterhin in der besetzten Westbank und besuchen diesmal die jüdische Siedlung von Shilo. 1978 wurde sie gegründet, mittlerweile leben hier viertausend Menschen, Yisrael Medad war einer der Gründerväter. In Folge 201 vor vier Jahren klärte er uns bereits über die grundsätzlichen Vorstellungen der Siedler auf, warum die besetzte Westbank für sie "Judäa und Samaria" heißt und wieso Palästinenser schlicht "Araber" sind. Nun kehren wir zurück und wollen wissen: Was ist seit 2014 passiert? Geht es aus Yisraels Sicht aufwärts in seiner Siedlung? Wie stark ist Shilo gewachsen? Wie soll's weitergehen? Wir reden über den Alltag in Shilo: Wie gehen Jungen und Mädchen eigentlich zur Schule? Wann dürfen Jugendliche feiern gehen? Wie wird ein Ehepartner gefunden? Wie geht man mit Homosexualität um? Angesichts der vorherigen Folge aus Hebron ist auch die Gewalt von Siedlern Thema: Was hält Yisrael davon? Wie sprechen die Siedler untereinander darüber? Was tun sie dagegen? Außerdem geht's natürlich um eine potenzielle Friedenslösung: Was, wenn ein Deal rauskommt, der die jüdischen Siedler zwingt, ihre Häuser in der Westbank zu verlassen? Welche israelischen Parteien vertreten eigentlich die Siedlerinteressen? Ist Donald Trump ein US-Präsident, der die Siedler unterstützt? Das und einiges mehr in Folge 390 - wir haben sie am 9. September 2018 in Shiloh (Westbank) aufgenommen. Bitte unterstützt unsere Reise finanziell und landet ab dem ersten Euro im Abspann der restlichen Folgen: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: Nahost PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Links - Video, wie Siedler palästinensische Bauern stören https://s.telegraph.co.uk/graphics/projects/meetthesettlers/chapter3/Aish-Kodesh.mp4 (via https://www.telegraph.co.uk/meetthesettlers/chapter3.html)

Flugunfähig – 30. November 2018 – RegPK

Naive Fragen zu:
Merkels Flieger (ab 0:45 min)
– die Flugbereitschaft kommt in den letzten Monaten immer wieder negativ in der Öffentlichkeit ins Gespräch. Haben Sie in den letzten Monaten intern bei der Bundeswehr irgendetwas geändert, damit die Flugbereitschaft besser wird, und, wenn ja, was? (ab 11:50 min)
– Haben Sie in den letzten Monaten irgendetwas intern geändert, irgendwelche Vorgaben?
– Wird das also der Dritte, neben „Konrad Adenauer“ und „Theodor Heuss“?
– fliegen Herr Seibert, Frau Merkel und Herr Scholz denn erste Klasse, oder haben sie nur die Holzklasse bekommen? (23:40 min)

Waffenexporte via Tochterfirmen (ab 37:30 min)
– Möchte die Bundesregierung denn an dieser Regelung, an diesem Zustand, etwas ändern, dass man auch die Exporte von Tochterunternehmen, die womöglich im Ausland sitzen, überprüfen und notfalls untersagen kann? (ab 41:05 min)
– Aber sieht die Bundesregierung den Status quo als eine Lücke an?

Afghanistan (ab 50:19 min)
– Die UN-Mission in Afghanistan UNAMA hat bestätigt, dass es vor ein paar Tagen nach einem NATO-Luftangriff 23 tote Zivilisten in der Provinz Helmand gab. Herr Flosdorff, war die Bundeswehr in irgendeiner Weise daran beteiligt?
– ans AA: wie bewerten Sie diesen Angriff, bei dem angeblich Taliban das Ziel waren, aber mehr als 20 Menschen durch die Amerikaner getötet wurden?
– Die UN-Mission hat auch bekanntgegeben, dass es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum dieses Jahr schon 39 Prozent mehr tote Zivilisten durch Luftangriffe der Amerikaner gab. Herr Breul, wie bewertet die Bundesregierung den deutlichen Anstieg der Zahl toter Zivilisten in Afghanistan?

 

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Naive Fragen zu: Merkels Flieger (ab 0:45 min) - die Flugbereitschaft kommt in den letzten Monaten immer wieder negativ in der Öffentlichkeit ins Gespräch. Haben Sie in den letzten Monaten intern bei der Bundeswehr irgendetwas geändert, damit die Flugbereitschaft besser wird, und, wenn ja, was? (ab 11:50 min) - Haben Sie in den letzten Monaten irgendetwas intern geändert, irgendwelche Vorgaben? - Wird das also der Dritte, neben „Konrad Adenauer“ und „Theodor Heuss“? - fliegen Herr Seibert, Frau Merkel und Herr Scholz denn erste Klasse, oder haben sie nur die Holzklasse bekommen? (23:40 min) Waffenexporte via Tochterfirmen (ab 37:30 min) - Möchte die Bundesregierung denn an dieser Regelung, an diesem Zustand, etwas ändern, dass man auch die Exporte von Tochterunternehmen, die womöglich im Ausland sitzen, überprüfen und notfalls untersagen kann? (ab 41:05 min) - Aber sieht die Bundesregierung den Status quo als eine Lücke an? Afghanistan (ab 50:19 min) - Die UN-Mission in Afghanistan UNAMA hat bestätigt, dass es vor ein paar Tagen nach einem NATO-Luftangriff 23 tote Zivilisten in der Provinz Helmand gab. Herr Flosdorff, war die Bundeswehr in irgendeiner Weise daran beteiligt? - ans AA: wie bewerten Sie diesen Angriff, bei dem angeblich Taliban das Ziel waren, aber mehr als 20 Menschen durch die Amerikaner getötet wurden? - Die UN-Mission hat auch bekanntgegeben, dass es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum dieses Jahr schon 39 Prozent mehr tote Zivilisten durch Luftangriffe der Amerikaner gab. Herr Breul, wie bewertet die Bundesregierung den deutlichen Anstieg der Zahl toter Zivilisten in Afghanistan? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

Regierungstagebuch #90 – Mutti 1

…vom 30. November 2018 über die Flugunbereitschaft der Bundeswehr, erstickende Kommunen im Kanzleramt, deutsche Waffenexporte über Tochterfirmen im Ausland und tote Zivilisten in Afghanistan

 

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Weder blind noch taub – 28. November 2018 – RegPK

Themen: Kabinettsitzung (Rentenversicherungsbericht 2018, 3. Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre, Rahmenprogramm Gesundheitsforschung), Konferenz zur Annahme des UN-Migrationspakts in Marrakesch, Zwischenfall in der Straße von Kertsch, G20-Gipfel in Buenos Aires, Rückführungsabkommen mit Italien, angebliche extremistische Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, EU-Beitrittsprozess der Westbalkanstaaten, Bericht des GKV-Spitzenverbands zu Fehlverhalten im Gesundheitswesen/Schutz für Whistleblower, Rolle Saudi-Arabiens in der Region des Persischen Golfs, zukünftige Finanzierung der syrischen Weißhelme, Diskussion um die Einführung einer CO2-Steuer, mögliche Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes in Bezug auf die Jagd und Tötung von Wölfen, Unterstützung israelischer Nichtregierungsorganisationen durch die Bundesregierung, Liste der unmittelbar am Krieg im Jemen Beteiligten

Themen im Kabinett (ab 1:11 min)

Naive Fragen zu:
Andere Kabinettsthemen (ab 9:52 min)
– Können Sie uns die Themen nennen, die Sie uns jetzt nicht vorgetragen haben, die ohne Aussprache beschlossen wurden?
– Sie können uns das ja im Vorhinein schicken, damit wir dazu fragen können. Darüber wollten Sie sich Gedanken machen.

Bundeswehrnetzwerke (ab 30:37 min)
– war diese Woche oder in den letzten Wochen das Thema rechtsextremer Netzwerke in der Bundeswehr Thema im Kabinett? Wenn ja, was wurde dort berichtet?
– hat die Ministerin das Thema rechtsextremer Netzwerke, dieses Neonazinetzwerks, das in den letzten Wochen enthüllt wurde, von sich aus im Kabinett oder anderweitig mit Regierungsmitgliedern thematisiert?

Der Wolf (ab 46:45 min)
– Die Landwirtschaftsminister der Bundesländer wollen das Naturschutzgesetz ändern, damit Wölfe wieder gejagt und getötet werden können. Stößt das bei Ihnen auf offene Ohren?
– Aber wie ist denn die Position des Umweltministeriums bzw. der Umweltministerin? Hierbei geht es ja um ein Tier, das unter strengem Naturschutz steht. Soll das also weniger streng sein?

Krieg im Jemen (ab 51:33 min)
– hat sich die Bundesregierung schon auf die unmittelbar Beteiligten am Krieg im Jemen geeinigt?
– Wann können wir damit rechnen?
– Werden wir noch in diesem Jahr erfahren, wer für die Bundesregierung die unmittelbar Beteiligten am Jemen-Krieg sind?

 

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Themen: Kabinettsitzung (Rentenversicherungsbericht 2018, 3. Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre, Rahmenprogramm Gesundheitsforschung), Konferenz zur Annahme des UN-Migrationspakts in Marrakesch, Zwischenfall in der Straße von Kertsch, G20-Gipfel in Buenos Aires, Rückführungsabkommen mit Italien, angebliche extremistische Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, EU-Beitrittsprozess der Westbalkanstaaten, Bericht des GKV-Spitzenverbands zu Fehlverhalten im Gesundheitswesen/Schutz für Whistleblower, Rolle Saudi-Arabiens in der Region des Persischen Golfs, zukünftige Finanzierung der syrischen Weißhelme, Diskussion um die Einführung einer CO2-Steuer, mögliche Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes in Bezug auf die Jagd und Tötung von Wölfen, Unterstützung israelischer Nichtregierungsorganisationen durch die Bundesregierung, Liste der unmittelbar am Krieg im Jemen Beteiligten Themen im Kabinett (ab 1:11 min) Naive Fragen zu: Andere Kabinettsthemen (ab 9:52 min) - Können Sie uns die Themen nennen, die Sie uns jetzt nicht vorgetragen haben, die ohne Aussprache beschlossen wurden? - Sie können uns das ja im Vorhinein schicken, damit wir dazu fragen können. Darüber wollten Sie sich Gedanken machen. Bundeswehrnetzwerke (ab 30:37 min) - war diese Woche oder in den letzten Wochen das Thema rechtsextremer Netzwerke in der Bundeswehr Thema im Kabinett? Wenn ja, was wurde dort berichtet? - hat die Ministerin das Thema rechtsextremer Netzwerke, dieses Neonazinetzwerks, das in den letzten Wochen enthüllt wurde, von sich aus im Kabinett oder anderweitig mit Regierungsmitgliedern thematisiert? Der Wolf (ab 46:45 min) - Die Landwirtschaftsminister der Bundesländer wollen das Naturschutzgesetz ändern, damit Wölfe wieder gejagt und getötet werden können. Stößt das bei Ihnen auf offene Ohren? - Aber wie ist denn die Position des Umweltministeriums bzw. der Umweltministerin? Hierbei geht es ja um ein Tier, das unter strengem Naturschutz steht. Soll das also weniger streng sein? Krieg im Jemen (ab 51:33 min) - hat sich die Bundesregierung schon auf die unmittelbar Beteiligten am Krieg im Jemen geeinigt? - Wann können wir damit rechnen? - Werden wir noch in diesem Jahr erfahren, wer für die Bundesregierung die unmittelbar Beteiligten am Jemen-Krieg sind? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

Regierungstagebuch #89 – Flaschensammler

…vom 28. November 2018 über die begrenzte Auswahl an Kabinettsthemen, die Herr Seibert transparent machen möchte, Rentenversicherungsbericht (“Läuft!”), Einkünfte von Rentnern, neue Krise zwischen der Ukraine und Russland, der Kreml zum UN-Migrationspakt, Seehofers Deals, Whistleblowing in Deutschland und weniger Artenschutz für die deutschen Wölfe

 

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Regierungstagebuch #88 – Familienangelegenheiten

…vom 26. November 2018 über Hans’ Eindrücke vom Bundespresseball, Grundsteuern, Islamkonferenz, Migrationspakt uvm.

 

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Große Sorge – 26. November 2018 – RegPK

Themen: Zwischenfall an der Straße von Kertsch zwischen der Ukraine und Russland, Äußerungen des iranischen Staatspräsidenten zu Israel, Reform der Grundsteuer, Wiederwahl von Josef Schuster zum Präsident des Zentralrats der Juden, Reise des Bundesaußenministers zur Afghanistan-Ministerkonferenz nach Genf, Medienbericht über Missstände bei der Überwachung und Zertifizierung von Medizinprodukten, Deutsche Islam Konferenz, Medienberichte über den mutmaßlichen Einsatz von Chlorgas in Syrien, Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, geplanter Stellenaufwuchs bei der Bundeswehr, G20-Gipfel in Buenos Aires, Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi, UN-Migrationspakt/Fachkräfte-Einwanderungsgesetz, Verwendung der Mittel aus Bußgeldzahlungen deutscher Autohersteller, Fall des in der Ukraine inhaftierten russischen Journalisten Kirilo Wischinski, mögliche Übernahme von Braunkohletagebauen und -kraftwerken von RWE durch Greenpeace Energy, Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, Möglichkeit der Verlagerung der deutschen Goldreserven aus New York nach Deutschland, 5G-Netzausbau

 

Ohne naive Fragen heute.

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Themen: Zwischenfall an der Straße von Kertsch zwischen der Ukraine und Russland, Äußerungen des iranischen Staatspräsidenten zu Israel, Reform der Grundsteuer, Wiederwahl von Josef Schuster zum Präsident des Zentralrats der Juden, Reise des Bundesaußenministers zur Afghanistan-Ministerkonferenz nach Genf, Medienbericht über Missstände bei der Überwachung und Zertifizierung von Medizinprodukten, Deutsche Islam Konferenz, Medienberichte über den mutmaßlichen Einsatz von Chlorgas in Syrien, Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, geplanter Stellenaufwuchs bei der Bundeswehr, G20-Gipfel in Buenos Aires, Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi, UN-Migrationspakt/Fachkräfte-Einwanderungsgesetz, Verwendung der Mittel aus Bußgeldzahlungen deutscher Autohersteller, Fall des in der Ukraine inhaftierten russischen Journalisten Kirilo Wischinski, mögliche Übernahme von Braunkohletagebauen und -kraftwerken von RWE durch Greenpeace Energy, Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, Möglichkeit der Verlagerung der deutschen Goldreserven aus New York nach Deutschland, 5G-Netzausbau Ohne naive Fragen heute. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

#389 – Hebron (Breaking the Silence) – Jung & Naiv

(Folge auf Englisch. Wir empfehlen sie zu schauen!)

Unser Nahosttrip führt uns weiter nach Hebron, eine der größten Städte in der Westbank. Hier leben mehr als 200.000 Palästinenser segregiert von 850 jüdischen Siedlern, die von 650 israelischen Soldaten geschützt werden. Das einst lebendige Zentrum gleicht einer Geisterstadt: Palästinensische Anwohner dürfen einigen Straßen gar nicht, andere nur zu Fuß betreten, während Siedler Auto fahren können.

Am Beispiel von Hebron könne man verstehen, wie die Besatzung Israels in der Westbank seit Jahrzehnten funktioniert und wie sie sich manifestiert hat, meint Yehuda Shaul. Yehuda war von 2001-2004 Soldat in der israelischen Armee und verbrachte seinen Dienst hauptsächlich in der Stadt, zunächst als normaler Soldat, später als Kommandant. Nach seinem Wehrdienst gründete Yehuda mit anderen Gleichgesinnten die Soldatenorganisation “Breaking The Silence”, in der aktive und ehemalige israelische Soldaten die Öffentlichkeit über den Alltag des Militärs in der Westbank unterrichten. Die Besatzung mache die israelische Gesellschaft kaputt, meinte Yehuda. “Breaking The Silence” diene als Spiegel, da sich die Bürger so gut wie gar nicht mit den Mitteln der mehr als 51 Jahre andauernden Besatzung auseinandersetzen. 90 Prozent seiner Handlungen als Soldat in Hebron seien unmoralisch gewesen, berichtet Yehuda, der uns in Teil 1 zunächst über seine NGO aufklärt, wie es zur Gründung kam und mit welchen Problemen sie heutzutage zu kämpfen haben.

Im zweiten Teil gibt uns Yehuda eine kurze Geschichtsstunde: Warum ist Hebron für jüdische Siedler so wichtig? Wann hat sie Siedlungsbewegung begonnen und was haben israelische Regierungen dagegen bzw. dafür getan? Warum waren zwei Massaker im Jahre 1929 und 1994 so entscheidend für das heutige Leben in Hebron? Wie ist es möglich, dass nicht mal 1000 Siedler mithilfe des Militärs eine Stadt unter Kontrolle haben? Wie wird die Segregation praktisch umgesetzt? Welche Taktiken müssen Soldaten einsetzen, sodass die Einwohner ständig in Angst leben?

Im dritten Teil zeigt uns Yehuda die heutige Innenstadt von Hebron: eine Geisterstadt. Er erklärt, wie Palästinenser nach und nach aus ihren Häusern, aus ihren Läden vertrieben wurden. Er berichtet, was er als Soldat hier machen musste. Im Laufe der Tour werden wir von Kindern gestört, die Yehudas Arbeit hassen. Ihre Eltern unterstützen sie dabei und versorgen sie mit Eiern und anderen Dingen, mit denen sie uns bewerfen. Zum Schluss treffen wir junge Palästinenser von “Youth against Settlement”, die die Besatzung und den Siedlungsausbau gewaltfrei in Hebron bekämpfen. Die Folge endet in Kirjat Arba, am Grab eines Terroristen.

Das und einiges mehr in Folge 389 – wir haben sie am 7. September 2018 in Hebron aufgenommen.

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Unser Nahosttrip führt uns weiter nach Hebron, eine der größten Städte in der Westbank. Hier leben mehr als 200.000 Palästinenser segregiert von 850 jüdischen Siedlern, die von 650 israelischen Soldaten geschützt werden. Das einst lebendige Zentrum gleicht einer Geisterstadt: Palästinensische Anwohner dürfen einigen Straßen gar nicht, andere nur zu Fuß betreten, während Siedler Auto fahren können. Am Beispiel von Hebron könne man verstehen, wie die Besatzung Israels in der Westbank seit Jahrzehnten funktioniert und wie sie sich manifestiert hat, meint Yehuda Shaul. Yehuda war von 2001-2004 Soldat in der israelischen Armee und verbrachte seinen Dienst hauptsächlich in der Stadt, zunächst als normaler Soldat, später als Kommandant. Nach seinem Wehrdienst gründete Yehuda mit anderen Gleichgesinnten die Soldatenorganisation "Breaking The Silence", in der aktive und ehemalige israelische Soldaten die Öffentlichkeit über den Alltag des Militärs in der Westbank unterrichten. Die Besatzung mache die israelische Gesellschaft kaputt, meinte Yehuda. "Breaking The Silence" diene als Spiegel, da sich die Bürger so gut wie gar nicht mit den Mitteln der mehr als 51 Jahre andauernden Besatzung auseinandersetzen. 90 Prozent seiner Handlungen als Soldat in Hebron seien unmoralisch gewesen, berichtet Yehuda, der uns in Teil 1 zunächst über seine NGO aufklärt, wie es zur Gründung kam und mit welchen Problemen sie heutzutage zu kämpfen haben. Im zweiten Teil gibt uns Yehuda eine kurze Geschichtsstunde: Warum ist Hebron für jüdische Siedler so wichtig? Wann hat sie Siedlungsbewegung begonnen und was haben israelische Regierungen dagegen bzw. dafür getan? Warum waren zwei Massaker im Jahre 1929 und 1994 so entscheidend für das heutige Leben in Hebron? Wie ist es möglich, dass nicht mal 1000 Siedler mithilfe des Militärs eine Stadt unter Kontrolle haben? Wie wird die Segregation praktisch umgesetzt? Welche Taktiken müssen Soldaten einsetzen, sodass die Einwohner ständig in Angst leben? Im dritten Teil zeigt uns Yehuda die heutige Innenstadt von Hebron: eine Geisterstadt. Er erklärt, wie Palästinenser nach und nach aus ihren Häusern, aus ihren Läden vertrieben wurden. Er berichtet, was er als Soldat hier machen musste. Im Laufe der Tour werden wir von Kindern gestört, die Yehudas Arbeit hassen. Ihre Eltern unterstützen sie dabei und versorgen sie mit Eiern und anderen Dingen, mit denen sie uns bewerfen. Zum Schluss treffen wir junge Palästinenser von "Youth against Settlement", die die Besatzung und den Siedlungsausbau gewaltfrei in Hebron bekämpfen. Die Folge endet in Kirjat Arba, am Grab eines Terroristen. Das und einiges mehr in Folge 389 - wir haben sie am 7. September 2018 in Hebron aufgenommen. Bitte unterstützt unsere Reise finanziell und landet ab dem ersten Euro im Abspann der restlichen Folgen: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: Nahost PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Im Lead – 23. November 2018 – RegPK

Naive Fragen zu:
G20-Gipfel (ab 6:25 min)
– Ist die Kanzlerin denn an bilateralen Gesprächen mit Herrn bin Salman interessiert? (7:15 min)

Cum-Fake-Skandal (ab 9:28 min)
– ich habe noch zwei Lernfragen. Erste Frage: Können Sie noch einmal erklären, seit wann das BMF von dieser Masche weiß? (ab 13:30 min)
– Können Sie sagen, was Sie, seitdem Sie davon wissen, schon unternommen haben?

5G (ab 26:15 min)
– Wie bewerten Sie den Vorstoß, also den Zwang zum lokalen Roaming? Ist das aus Verbrauchersicht sinnvoll? (ab 29:48 min)
– Ich frage das Verbraucherschutzministerium, ob Sie das aus Verbrauchersicht für sinnvoll erachten. Das wissen Sie nicht.

UN-Resolutionen (ab 34:00 min)
– mich würde einmal die UN-Abstimmung in der letzten Woche über eine UN-Resolution gegen die Besetzung der Golanhöhen interessieren. Wie hat Deutschland dabei abgestimmt? Wie bewertet Deutschland das erstmalige Nein der Amerikaner?
– Ich habe jetzt nicht verstanden, ob Sie der Resolution, die Israel dazu auffordert, die Besetzung der Golanhöhen zu beenden, zugestimmt haben oder nicht. Gab es unter den 19 UN Resolutionen, die da zur Abstimmung standen, irgendwelche, denen Deutschland nicht zugestimmt hat, sondern hinsichtlich der sich Deutschland enthalten und sie abgelehnt hat?

Fall Khashoggi (ab 36:20 min)
– Die türkische Seite hat eine UN-Untersuchung ins Spiel gebracht. Ist das auch für die Bundesregierung eine Möglichkeit? (39:11 min)

Cannabis-Anbau (ab 46:07 min)
– Mich würde interessieren, warum die Angebotsfrist für die Ausschreibung noch einmal verlängert wurde.
– Wie ist das Gesundheitsministerium auf die Menge gekommen, die Sie jetzt quasi ausschreiben?
– Vielleicht können Sie uns Ihre aktuellen Zahlen nennen, wie viele Patienten in Deutschland aktuell medizinisches Cannabis beantragt haben oder es nutzen?

 

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