Marktüblich – 1. November 2019 – RegPK

Regierungspressekonferenz in der Bundespressekonferenz
Berlin, 01.11.2019

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BPK – Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus & Hass im Netz

Thema: Kabinettbeschluss über Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Hasskriminalität mit:
– Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer
– Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht
– Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Franziska Giffey

Naive Fragen zu (ab 30:30)
– Demokratiefördergesetz
– nicht mehr Geld für Demokratie-Projekte
– Gamerszene
– Änderung Haftungsrecht

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Thema: Kabinettbeschluss über Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Hasskriminalität mit: - Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer - Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht - Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Franziska Giffey Naive Fragen zu (ab 30:30) - Demokratiefördergesetz - nicht mehr Geld für Demokratie-Projekte - Gamerszene - Änderung Haftungsrecht Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Regierungstagebuch #156 – Der verfolgt mich!

…vom 30. Oktober 2019 über die Gäste nach der Landtagswahl in Thüringen, Ramelow, Höcke in der BPK sowie die Erkenntnisse aus Seehofers Antihass-BPK und der gestrigen RegPK.

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...vom 30. Oktober 2019 über die Gäste nach der Landtagswahl in Thüringen, Ramelow, Höcke in der BPK sowie die Erkenntnisse aus Seehofers Antihass-BPK und der gestrigen RegPK. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Auf Twitter/Instagram: - https://twitter.com/aahsh bzw. @tylermeister - https://twitter.com/TiloJung & instagram.com/tilojung

Bevölkerungsriese – 30. Oktober 2019 – RegPK

Naive Fragen zu:
Regierungsreise nach Indien (ab 1:24)
– Können Sie etwas zu den Wirtschaftsvertretern sagen, die da mitreisen? Wie viele sind das, aus welchen Bereichen? Fliegen die im gleichen Flieger? (ab 5:45)
– Es geht um die Menschenrechtslage in Indien. Dies hat Herr Seibert gerade nicht angesprochen. Das wird offenbar kein Thema sein; zumindest habe ich es nicht herausgehört. Sind Treffen mit Menschenrechtsorganisationen, mit regierungskritischen Organisationen in Indien geplant, die ja in den letzten Jahren durch Repressionen der Regierung Opfer geworden sind?

Kabinettsbericht (ab 11:27)

Mobilfunkstrategie (ab 23:00)
– ich kann mich verhört haben, aber in Ihren Ausführungen zur Mobilfunkstrategie sagten Sie, es seien Maßnahmen beschlossen worden. Sie haben aber nicht gesagt, was für Maßnahmen.
– Können Sie uns Beispiele nennen, was für Maßnahmen jetzt in diese Strategie einfließen und wie Sie die Mobilfunksituation verbessern wollen?

BMU-Berater (ab 40:20)
– Wenn sich diese berichteten 600 Millionen Euro nicht auf “externe Beratung” beziehen, sondern auf “allgemeine Unterstützungsleistungen”: Können Sie uns dann sagen, wie die Summe für externe Beratungen in diesem Zeitraum ist? (ab 43:48)
– Sie geben kein Geld für externe Berater aus?
– Die Ministerin hat doch auch mit Experten vom DIW usw. zusammengesessen; die haben Sie beauftragt usw.

Neues Kohlekraftwerk (ab 52:40)
– Können Sie jetzt offiziell bestätigen, dass das Kohlekraftwerk Datteln IV nächstes Jahr ans Netz gehen wird? Gerade angesichts der Klimaschutzbemühungen der Bundesregierung kommt es für viele als ein Schock, dass Sie es nicht geschafft haben, dass das nicht ans Netz gehen wird. Können Sie erläutern, was Sie in den letzten Monaten konkret getan haben, damit dieses Kraftwerk nicht ans Netz gehen wird, und woran das gescheitert ist?
– könnte das BMU sagen, wie es dieses neue Kohlekraftwerk für Deutschland bewertet?
– Können Sie wenigstens sagen, warum die gescheitert sind?
– wie bewertet die Kanzlerin, die ja Klimaschutz möchte, dass nächstes Jahr ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen wird. Wie passt das zu ihrer Klimaschutzbilanz?
– wann können Sie denn zu Datteln IV etwas sagen?

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Naive Fragen zu: Regierungsreise nach Indien (ab 1:24) - Können Sie etwas zu den Wirtschaftsvertretern sagen, die da mitreisen? Wie viele sind das, aus welchen Bereichen? Fliegen die im gleichen Flieger? (ab 5:45) - Es geht um die Menschenrechtslage in Indien. Dies hat Herr Seibert gerade nicht angesprochen. Das wird offenbar kein Thema sein; zumindest habe ich es nicht herausgehört. Sind Treffen mit Menschenrechtsorganisationen, mit regierungskritischen Organisationen in Indien geplant, die ja in den letzten Jahren durch Repressionen der Regierung Opfer geworden sind? Kabinettsbericht (ab 11:27) Mobilfunkstrategie (ab 23:00) - ich kann mich verhört haben, aber in Ihren Ausführungen zur Mobilfunkstrategie sagten Sie, es seien Maßnahmen beschlossen worden. Sie haben aber nicht gesagt, was für Maßnahmen. - Können Sie uns Beispiele nennen, was für Maßnahmen jetzt in diese Strategie einfließen und wie Sie die Mobilfunksituation verbessern wollen? BMU-Berater (ab 40:20) - Wenn sich diese berichteten 600 Millionen Euro nicht auf "externe Beratung" beziehen, sondern auf "allgemeine Unterstützungsleistungen": Können Sie uns dann sagen, wie die Summe für externe Beratungen in diesem Zeitraum ist? (ab 43:48) - Sie geben kein Geld für externe Berater aus? - Die Ministerin hat doch auch mit Experten vom DIW usw. zusammengesessen; die haben Sie beauftragt usw. Neues Kohlekraftwerk (ab 52:40) - Können Sie jetzt offiziell bestätigen, dass das Kohlekraftwerk Datteln IV nächstes Jahr ans Netz gehen wird? Gerade angesichts der Klimaschutzbemühungen der Bundesregierung kommt es für viele als ein Schock, dass Sie es nicht geschafft haben, dass das nicht ans Netz gehen wird. Können Sie erläutern, was Sie in den letzten Monaten konkret getan haben, damit dieses Kraftwerk nicht ans Netz gehen wird, und woran das gescheitert ist? - könnte das BMU sagen, wie es dieses neue Kohlekraftwerk für Deutschland bewertet? - Können Sie wenigstens sagen, warum die gescheitert sind? - wie bewertet die Kanzlerin, die ja Klimaschutz möchte, dass nächstes Jahr ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen wird. Wie passt das zu ihrer Klimaschutzbilanz? - wann können Sie denn zu Datteln IV etwas sagen? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

BPK – Höcke, Gauland & Meuthen: Die AfD-Führer nach der Wahl in Thüringen

Thema: Auswirkungen der Landtagswahlen in Thüringen auf die Bundespolitik mit:
– Prof. Dr. Jörg Meuthen, MdEP, AfD-Bundessprecher
– Dr. Alexander Gauland, MdB, AfD-Bundessprecher
– Björn Höcke, Vorsitzender AfD-Fraktion im Thüringer Landtag

Naive Fragen zu:
– Höcke in der “Mitte der AfD” (ab 8:45)
– Faschist-Beschluss

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BPK – Robert Habeck & Anja Siegesmund: Die Grünen nach der Wahl in Thüringen | BPK

Thema: Auswirkungen der Landtagswahlen in Thüringen auf die Bundespolitik mit:
– Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen

Ohne naive Fragen.

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Thema: Auswirkungen der Landtagswahlen in Thüringen auf die Bundespolitik mit: - Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen Ohne naive Fragen. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

BPK – Bodo Ramelow & die Linke-Spitze nach der Wahl in Thüringen – 28. Oktober 2019

Thema: Auswirkungen der Landtagswahlen in Thüringen auf die Bundespolitik mit:
– Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE
– Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE
– Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende des Landesverbandes Thüringen der Partei DIE LINKE
– Bodo Ramelow, Spitzenkandidat des Landesverbandes Thüringen der Partei DIE LINKE

Naive Fragen zu:
– Verfahren (ab 15:10)
– Wer ist der Chefin/die Chefin bei den Linken?

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Thema: Auswirkungen der Landtagswahlen in Thüringen auf die Bundespolitik mit: - Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE - Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE - Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende des Landesverbandes Thüringen der Partei DIE LINKE - Bodo Ramelow, Spitzenkandidat des Landesverbandes Thüringen der Partei DIE LINKE Naive Fragen zu: - Verfahren (ab 15:10) - Wer ist der Chefin/die Chefin bei den Linken? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Haltung: Zurückhaltung – 28. Oktober 2019 – RegPK

Naive Fragen zu:
Tod vom ISIS-Boss (ab 2:22)
– woher weiß die Bundesregierung, dass dieser Mann tot ist? (ab 5:42)
– Wussten Teile der Bundesregierung vorab von diesem Spezialeinsatz?

Thüringen/AfD (ab 12:15)
– Der Thüringer Verfassungsschutz sieht Herrn Höcke ja als Extremisten an bzw. meint, dass er immer extremistischere Positionen vertrete. Es ist gerichtlich entschieden worden, dass er Faschist genannt werden darf. Wie ist der Status beim Bundesverfassungsschutz? (ab 15:38)
– Können Sie einmal erklären, wann ein Verdachtsfall zu einem Beobachtungsfall wird?

DNA-Analyse (ab 22:18)
– Ermittler sollen ja neue Befugnisse bei DNA-Analysen in Strafverfahren bekommen; das war hier auch letzten Mittwoch schon Thema, als es von Herrn Seibert vorgestellt wurde. Der Deutsche Anwaltverein spricht da von einem Tabubruch und kritisiert die Bundesregierung scharf dafür, dass man das jetzt probiert. Frau Krüger, wie will die Bundesregierung diese neuen Befugnisse mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger vereinbaren?
– Eine Befürchtung ist ja, dass die DNA-Informationen zum Beispiel gespeichert und in ein System überführt werden könnten, so dass irgendwann quasi auf DNA-Basis Rasterfahndungen durchgeführt werden könnte. Können Sie diese Bedenken, dass die DNA-Informationen weiter genutzt werden, ausräumen?
– Die Trefferquote bei diesen Merkmalen ob eine Person blond oder dunkelblond ist liegt bei 50 bis 70 Prozent. Da kann man doch gar nicht davon ausgehen, dass das in irgendeiner Weise hilfreich ist. Warum warten Sie da nicht, bis es technische Fortschritte gibt?

Inlandsflüge (ab 25:35)
– vergangenes Jahr gab es insgesamt 230 000 Inlandsflüge von Mitarbeitern von Bundesbehörden, Ministerien usw. Hat die Bundesregierung das Ziel, dass diese Zahl 2019 sinkt? Was ist der Plan für die nächsten Jahre, damit diese Zahl sinkt, oder haben Sie dieses Ziel gar nicht? Wollen Sie weiter fliegen? (ab 27:08)

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Naive Fragen zu: Tod vom ISboss (ab 2:22) - woher weiß die Bundesregierung, dass dieser Mann tot ist? (ab 5:42) - Wussten Teile der Bundesregierung vorab von diesem Spezialeinsatz? Thüringen/AfD (ab 12:15) - Der Thüringer Verfassungsschutz sieht Herrn Höcke ja als Extremisten an bzw. meint, dass er immer extremistischere Positionen vertrete. Es ist gerichtlich entschieden worden, dass er Faschist genannt werden darf. Wie ist der Status beim Bundesverfassungsschutz? (ab 15:38) - Können Sie einmal erklären, wann ein Verdachtsfall zu einem Beobachtungsfall wird? DNA-Analyse (ab 22:18) - Ermittler sollen ja neue Befugnisse bei DNA-Analysen in Strafverfahren bekommen; das war hier auch letzten Mittwoch schon Thema, als es von Herrn Seibert vorgestellt wurde. Der Deutsche Anwaltverein spricht da von einem Tabubruch und kritisiert die Bundesregierung scharf dafür, dass man das jetzt probiert. Frau Krüger, wie will die Bundesregierung diese neuen Befugnisse mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger vereinbaren? - Eine Befürchtung ist ja, dass die DNA-Informationen zum Beispiel gespeichert und in ein System überführt werden könnten, so dass irgendwann quasi auf DNA-Basis Rasterfahndungen durchgeführt werden könnte. Können Sie diese Bedenken, dass die DNA-Informationen weiter genutzt werden, ausräumen? - Die Trefferquote bei diesen Merkmalen ob eine Person blond oder dunkelblond ist liegt bei 50 bis 70 Prozent. Da kann man doch gar nicht davon ausgehen, dass das in irgendeiner Weise hilfreich ist. Warum warten Sie da nicht, bis es technische Fortschritte gibt? Inlandsflüge (ab 25:35) - vergangenes Jahr gab es insgesamt 230 000 Inlandsflüge von Mitarbeitern von Bundesbehörden, Ministerien usw. Hat die Bundesregierung das Ziel, dass diese Zahl 2019 sinkt? Was ist der Plan für die nächsten Jahre, damit diese Zahl sinkt, oder haben Sie dieses Ziel gar nicht? Wollen Sie weiter fliegen? (ab 27:08) Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

#443 – Jan Fleischhauer – Jung & Naiv

Zu Gast auf den Münchner Medientagen: Jan Fleischhauer ist Journalist und seit August 2019 Kolumnist beim Focus-Magazin sowie künftig auch bei der Welt am Sonntag. Zuvor war er 30 Jahre lang beim SPIEGEL tätig.

Mit Jan geht’s zunächst um sein “Outing”: Warum hat er sich von seinen “linken” Eltern losgesagt? Was ist heutzutage überhaupt “links”? Und was ist “rechts”? Was ist der Unterschied zwischen “konservativ” und “rechts”?

Findet Jan die massive Ungleichheit in Deutschland problematisch? Was für Unterschiede gibt es laut Jan zwischen Frauen und Männern? Und was hat Robert Habeck damit zu tun? Wieso interessiert sich Jan so wenig für ökonomische Zusammenhänge? Weshalb findet er Gretas Aktivismus gut, aber will an sich nichts ändern? Ist er ein Apologet der Herrschenden?

Außerdem geht’s um Jans eigene Ideologie und Geburstagspartys mit Rechtsextremen: Wo hört die Freundschaft auf?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 443 – wir haben sie am 24. Oktober 2019 auf der Mainstage der Münchner Medientage 2019 aufgezeichnet. Dafür wurden wir nicht bezahlt. Nur für Tilo wurden von Seiten der Konferenz die Reisekosten erstattet.

Links:
– https://twitter.com/janfleischhauer

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Zu Gast auf den Münchner Medientagen: Jan Fleischhauer ist Journalist und seit August 2019 Kolumnist beim Focus-Magazin sowie künftig auch bei der Welt am Sonntag. Zuvor war er 30 Jahre lang beim SPIEGEL tätig. Mit Jan geht's zunächst um sein "Outing": Warum hat er sich von seinen "linken" Eltern losgesagt? Was ist heutzutage überhaupt "links"? Und was ist "rechts"? Was ist der Unterschied zwischen "konservativ" und "rechts"? Findet Jan die massive Ungleichheit in Deutschland problematisch? Was für Unterschiede gibt es laut Jan zwischen Frauen und Männern? Und was hat Robert Habeck damit zu tun? Wieso interessiert sich Jan so wenig für ökonomische Zusammenhänge? Weshalb findet er Gretas Aktivismus gut, aber will an sich nichts ändern? Ist er ein Apologet der Herrschenden? Außerdem geht's um Jans eigene Ideologie und Geburstagspartys mit Rechtsextremen: Wo hört die Freundschaft auf? Das und vieles, vieles mehr in Folge 443 - wir haben sie am 24. Oktober 2019 auf der Mainstage der Münchner Medientage 2019 aufgezeichnet. Dafür wurden wir nicht bezahlt. Nur für Tilo wurden von Seiten der Konferenz die Reisekosten erstattet. Links: - https://twitter.com/janfleischhauer Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: Jung & Naiv PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

DIE POLITIKANALYSE #3 – Eskalationsstufen (Kandidatencheck Thüringen)

Dritte Folge der “Politikanalyse”: Wolfgang M. Schmitt bespricht mit ideologiekritischem Blick die Politik von heute. Diesmal geht’s um die Wahl in Thüringen und die naiven Interviews mit den SpitzenkandidatInnen.

Gefällt euch “Die Politikanalyse”? Lasst es uns wissen! Unterstützt uns finanziell, damit es weitere Ausgaben geben kann.

Die von Wolfgang zitierten Interviews:
J&N mit Anja Siegesmund (Grüne)
J&N mit Bodo Ramelow (Linke) Teil 1
J&N mit Bodo Ramelow (Linke) Teil 2
J&N mit Wolfgang Tiefensee (SPD)
J&N mit Mike Mohring (CDU)
J&N mit Klimatologin Fredi Otto
J&N mit Andreas Kemper über Björn Höcke (AfD)

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Dritte Folge der "Politikanalyse": Wolfgang M. Schmitt bespricht mit ideologiekritischem Blick die Politik von heute. Diesmal geht's um die Wahl in Thüringen und die naiven Interviews mit den SpitzenkandidatInnen. Gefällt euch "Die Politikanalyse"? Lasst es uns wissen! Unterstützt uns finanziell, damit es weitere Ausgaben geben kann. Die von Wolfgang zitierten Interviews: - J&N mit Anja Siegesmund (Grüne)  - J&N mit Bodo Ramelow (Linke) Teil 1  - J&N mit Bodo Ramelow (Linke) Teil 2  - J&N mit Wolfgang Tiefensee (SPD)  - J&N mit Mike Mohring (CDU)  - J&N mit Klimatologin Fredi Otto  - J&N mit Andreas Kemper über Björn Höcke (AfD)  Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: Politikanalyse PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv