Regierungstagebuch #85 – Vololab

…vom 17. November 2018 über unseren Besuch beim “Vololab” in Potsdam Babelsberg von jungen Journalisten, die beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgebildet werden. Tilo war zur Diskussion eingeladen: “Mit der Politik auf Kuschelkurs – Hauptstadtjournalismus in der Krise?” Außerdem mit dabei: Kristin Joachim (ARD Hauptstadtstudio), Carsten Schneider ( parlamentarischer Geschäftsführer SPD-Bundestagsfraktion), Gerhard Hofmann (Buchautor und ehem. Berliner Chefkorrespondent RTL/ntv)

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...vom 17. November 2018 über unseren Besuch beim "Vololab" in Potsdam Babelsberg von jungen Journalisten, die beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgebildet werden. Tilo war zur Diskussion eingeladen: "Mit der Politik auf Kuschelkurs – Hauptstadtjournalismus in der Krise?" Außerdem mit dabei: Kristin Joachim (ARD Hauptstadtstudio), Carsten Schneider ( parlamentarischer Geschäftsführer SPD-Bundestagsfraktion), Gerhard Hofmann (Buchautor und ehem. Berliner Chefkorrespondent RTL/ntv) Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Auf Twitter: - https://twitter.com/aahsh - https://twitter.com/TiloJung

Unverhältnismäßig – 16. November 2018 – RegPK

Naive Fragen zu:
Maßnahmen gegen Fahrverbote (ab 5:35 min)
– eine Lernfrage. Ich bin ein bisschen verwirrt. Also EU-Recht schlägt ja immer noch nationales Recht. Wenn die EU sagt, dass der Grenzwert bei 40 Mikrogramm liegt, warum können Sie dann sagen „Nein, 50 Mikrogramm reichen auch“? (ab 10:33 min)

Fall Khashoggi (ab 24:55 min)
– die saudische Generalstaatsanwaltschaft hat jetzt festgestellt, dass Mohammed bin Salman überhaupt nichts mit diesem Mord an Herrn Khashoggi zu tun habe, dafür aber fünfzehn andere. Wie bewerten Sie die Stellungnahme der saudischen Staatsanwaltschaft und deren ich nenne es einmal so Ermittlungsergebnis?
– Sie hatten jetzt nichts zu dem Freispruch für Mohammed bin Salman gesagt. Nehmen Sie diese Statements des saudischen Generalstaatsanwalts also ernst, glauben Sie dem das? Welche offenen Fragen gibt es?

Abschiebung nach Syrien (ab 31:40 min)
– Bei Afghanistan wird das ja immer damit gerechtfertigt, dass es in Afghanistan laut aktuellem Lagebericht teilweise sichere Gebiete gebe, in die die Menschen dann kommen könnten. Jetzt brauchen Sie nicht über Einzelheiten dieses Lageberichts zu Syrien zu reden, aber ist in diesem Lagebericht auch die Rede davon, dass es teilweise sichere Gebiete in Syrien gibt, in die die Menschen abgeschoben werden können? (ab 33:50 min)
– Kennen Sie sichere Gebiete in Syrien?

Abschiebung nach Afghanistan (ab 41:20 min)
– zur Abschiebung nach Afghanistan sind am Mittwoch noch ein paar Fragen offengeblieben. Zum einen ging es um die zehn sogenannten Haftfälle. Sie wollten schauen, ob diese Personen ihre Haft hier in Deutschland abgesessen haben oder quasi während ihrer Haft herausgeholt wurden. Zum anderen wollten Sie sich darüber informieren, wer die anderen 32 Personen waren, ob das also Straftäter, Identitätsverweigerer usw. waren.

Krieg im Jemen (ab 44:25 min)
– Hat sich die Bundesregierung schon auf die direkt Beteiligten am Jemen-Krieg geeinigt?
– Wann können wir damit rechnen?

 

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Naive Fragen zu: Maßnahmen gegen Fahrverbote (ab 5:35 min) - eine Lernfrage. Ich bin ein bisschen verwirrt. Also EU-Recht schlägt ja immer noch nationales Recht. Wenn die EU sagt, dass der Grenzwert bei 40 Mikrogramm liegt, warum können Sie dann sagen „Nein, 50 Mikrogramm reichen auch“? (ab 10:33 min) Fall Khashoggi (ab 24:55 min) - die saudische Generalstaatsanwaltschaft hat jetzt festgestellt, dass Mohammed bin Salman überhaupt nichts mit diesem Mord an Herrn Khashoggi zu tun habe, dafür aber fünfzehn andere. Wie bewerten Sie die Stellungnahme der saudischen Staatsanwaltschaft und deren ich nenne es einmal so Ermittlungsergebnis? - Sie hatten jetzt nichts zu dem Freispruch für Mohammed bin Salman gesagt. Nehmen Sie diese Statements des saudischen Generalstaatsanwalts also ernst, glauben Sie dem das? Welche offenen Fragen gibt es? Abschiebung nach Syrien (ab 31:40 min) - Bei Afghanistan wird das ja immer damit gerechtfertigt, dass es in Afghanistan laut aktuellem Lagebericht teilweise sichere Gebiete gebe, in die die Menschen dann kommen könnten. Jetzt brauchen Sie nicht über Einzelheiten dieses Lageberichts zu Syrien zu reden, aber ist in diesem Lagebericht auch die Rede davon, dass es teilweise sichere Gebiete in Syrien gibt, in die die Menschen abgeschoben werden können? (ab 33:50 min) - Kennen Sie sichere Gebiete in Syrien? Abschiebung nach Afghanistan (ab 41:20 min) - zur Abschiebung nach Afghanistan sind am Mittwoch noch ein paar Fragen offengeblieben. Zum einen ging es um die zehn sogenannten Haftfälle. Sie wollten schauen, ob diese Personen ihre Haft hier in Deutschland abgesessen haben oder quasi während ihrer Haft herausgeholt wurden. Zum anderen wollten Sie sich darüber informieren, wer die anderen 32 Personen waren, ob das also Straftäter, Identitätsverweigerer usw. waren. Krieg im Jemen (ab 44:25 min) - Hat sich die Bundesregierung schon auf die direkt Beteiligten am Jemen-Krieg geeinigt? - Wann können wir damit rechnen? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

Regierungstagebuch #84 – Hochbefangen

…vom 16. November 2018 über die Ergebnisse des “Bürgerdialogs” der Bundesregierung über Europa, Maßnahmen gegen Dieselfahrverbote, Fall Khashoggi, Abschiebungen nach Syrien, Bundesregierung vs. Vattenfall und zu viel Nähe zur Macht

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Das Schweigen der Waffen – 14. November 2018 – RegPK

Naive Fragen zu:
“Pressestatements” von Macron & Merkel (ab 1:49 min)
– Von welcher Seite geht denn dieser Wunsch aus, keine Fragen zu beantworten, Frau Fietz? (ab 3:40 min)

Abschiebung nach Afghanistan (ab 5:20 min)
– Wenn Sie von zehn Haftfällen sprechen, haben diese zehn Männer ihre Haft dann abgesessen? Was ist mit den anderen 32 Männern?
– Es gab ja schon einmal den Fall, dass ein Vergewaltiger für sieben Jahre in den Knast gekommen ist, dann nach einem Jahr herausgekommen ist und in Afghanistan jetzt in Freiheit ist. (ab 6:15 min)
– Die 32 waren jetzt keine Haftfälle. Waren das trotzdem Straftäter oder Identitätsverweigerer?

Gaza (ab 10:48 min)
– ich beziehe mich auf Ihr Statement von gestern; das brauchen Sie uns nicht noch einmal vorzutragen. Aber angesichts dessen würde ich gerne einmal wissen, wie die Vorgänger in den letzten Tagen aus Ihrer Sicht abgelaufen sind, weil ich in Ihrem Statement nichts von irgendeiner israelischen Kommandoaktion im Gazastreifen lese, die den Raketenbeschuss durch die Hamas ausgelöst hat. Ich lese auch nichts über die Bombardierungen zum Beispiel eines Pressegebäudes in Gaza durch die Israelis.
– Ich bin jetzt ein bisschen verwirrt. Erkennen Sie denn an, dass diese Gewaltspirale durch eine israelische Spezialeinheit in Gaza ausgelöst wurde? Wenn ja, was sagen Sie dazu?
– Erkennen Sie an, dass es Bombardierungen und den Einsatz dieser Spezialeinheit in Gaza gab?

Jemen/Saudi-Arabien (ab 17:03 min)
– gestern gab es laut übereinstimmenden Medienberichten einen Luftangriff der Saudis auf einen Bus mit Flüchtlingen, bei dem mindestens sieben Menschen getötet wurden. Dort herrscht aktuell ja eigentlich Waffenstillstand. Wie bewerten Sie denn den Angriff Ihrer Partner?
– Wie bewerten Sie in diesem Zusammenhang die erfolgten Luftangriffe der Saudis? Ist das hilfreich in Sachen Friedensbemühungen?
– hat die Bundesregierung schon mehr Informationen im Fall Khashoggi? Es gab in den letzten Tagen ja Berichte über Transkripte und Tonaufnahmen von Anrufen an das saudische Königshaus, die belegen, dass die Tat begangen wurde. (ab 20:08 min)
– Gibt es basierend auf dem nachrichtendienstlichen Austausch schon Konsequenzen?

Deutsche Gefangene in der Türkei (ab 23:40 min)
– in der Türkei beginnt heute in Edirne ein Prozess wegen Terrorvorwürfen gegen Hozan Cane, eine deutsch-kurdische Sängerin. Zählte die auch immer schon zu den fünf deutschen Inhaftierten in der Türkei? Wird bei dem Prozess die deutsche Botschaft vertreten sein?
– Ich war immer auf dem Stand, dass Sie es zu politischen Gefangenen zählten, wenn es um Terrorismusvorwürfe gegen Deutsche ging. Gehört diese deutsch-kurdische Sängerin zu den fünf, die Sie uns in den letzten Wochen immer genannt haben?
– Ist an den Terrorismusvorwürfen etwas dran, oder warum unterscheidet sich das jetzt?

Merkel im EU-Parlament (ab 27:30 min)
– die Kanzlerin hat schon im März 2007 bei der Erklärung zur 50-Jahr-Feier der Römischen Verträge die europäische Armee gefordert, also vor elfeinhalb Jahren. Wie will sie jetzt sicherstellen, dass es nicht wieder elfeinhalb Jahre leerer Worte sind? (ab 30:39 min)
– Wie geht die Kanzlerin mit den Buhrufen um, die gestern im Europäischen Parlament deutlich zu vernehmen waren? Es ist ja eher selten, dass sie in ihrer Rede ausgebuht wird.

 

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Naive Fragen zu: "Pressestatements" von Macron & Merkel (ab 1:49 min) - Von welcher Seite geht denn dieser Wunsch aus, keine Fragen zu beantworten, Frau Fietz? (ab 3:40 min) Abschiebung nach Afghanistan (ab 5:20 min) - Wenn Sie von zehn Haftfällen sprechen, haben diese zehn Männer ihre Haft dann abgesessen? Was ist mit den anderen 32 Männern? - Es gab ja schon einmal den Fall, dass ein Vergewaltiger für sieben Jahre in den Knast gekommen ist, dann nach einem Jahr herausgekommen ist und in Afghanistan jetzt in Freiheit ist. (ab 6:15 min) - Die 32 waren jetzt keine Haftfälle. Waren das trotzdem Straftäter oder Identitätsverweigerer? Gaza (ab 10:48 min) - ich beziehe mich auf Ihr Statement von gestern; das brauchen Sie uns nicht noch einmal vorzutragen. Aber angesichts dessen würde ich gerne einmal wissen, wie die Vorgänger in den letzten Tagen aus Ihrer Sicht abgelaufen sind, weil ich in Ihrem Statement nichts von irgendeiner israelischen Kommandoaktion im Gazastreifen lese, die den Raketenbeschuss durch die Hamas ausgelöst hat. Ich lese auch nichts über die Bombardierungen zum Beispiel eines Pressegebäudes in Gaza durch die Israelis. - Ich bin jetzt ein bisschen verwirrt. Erkennen Sie denn an, dass diese Gewaltspirale durch eine israelische Spezialeinheit in Gaza ausgelöst wurde? Wenn ja, was sagen Sie dazu? - Erkennen Sie an, dass es Bombardierungen und den Einsatz dieser Spezialeinheit in Gaza gab? Jemen/Saudi-Arabien (ab 17:03 min) - gestern gab es laut übereinstimmenden Medienberichten einen Luftangriff der Saudis auf einen Bus mit Flüchtlingen, bei dem mindestens sieben Menschen getötet wurden. Dort herrscht aktuell ja eigentlich Waffenstillstand. Wie bewerten Sie denn den Angriff Ihrer Partner? - Wie bewerten Sie in diesem Zusammenhang die erfolgten Luftangriffe der Saudis? Ist das hilfreich in Sachen Friedensbemühungen? - hat die Bundesregierung schon mehr Informationen im Fall Khashoggi? Es gab in den letzten Tagen ja Berichte über Transkripte und Tonaufnahmen von Anrufen an das saudische Königshaus, die belegen, dass die Tat begangen wurde. (ab 20:08 min) - Gibt es basierend auf dem nachrichtendienstlichen Austausch schon Konsequenzen? Deutsche Gefangene in der Türkei (ab 23:40 min) - in der Türkei beginnt heute in Edirne ein Prozess wegen Terrorvorwürfen gegen Hozan Cane, eine deutsch-kurdische Sängerin. Zählte die auch immer schon zu den fünf deutschen Inhaftierten in der Türkei? Wird bei dem Prozess die deutsche Botschaft vertreten sein? - Ich war immer auf dem Stand, dass Sie es zu politischen Gefangenen zählten, wenn es um Terrorismusvorwürfe gegen Deutsche ging. Gehört diese deutsch-kurdische Sängerin zu den fünf, die Sie uns in den letzten Wochen immer genannt haben? - Ist an den Terrorismusvorwürfen etwas dran, oder warum unterscheidet sich das jetzt? Merkel im EU-Parlament (ab 27:30 min) - die Kanzlerin hat schon im März 2007 bei der Erklärung zur 50-Jahr-Feier der Römischen Verträge die europäische Armee gefordert, also vor elfeinhalb Jahren. Wie will sie jetzt sicherstellen, dass es nicht wieder elfeinhalb Jahre leerer Worte sind? (ab 30:39 min) - Wie geht die Kanzlerin mit den Buhrufen um, die gestern im Europäischen Parlament deutlich zu vernehmen waren? Es ist ja eher selten, dass sie in ihrer Rede ausgebuht wird. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

Regierungstagebuch #83 – Unangenehme Einseitigkeit

…vom 14. November 2018 über die neueste Abschiebung nach Afghanistan, Regierungsreaktion auf die Eskalation in Gaza, Krieg im Jemen, deutsche Gefangene in der Türkei, Modefragen und Alltagsrassismus.

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...vom 14. November 2018 über die neueste Abschiebung nach Afghanistan, Regierungsreaktion auf die Eskalation in Gaza, Krieg im Jemen, deutsche Gefangene in der Türkei, Modefragen und unsere Entschuldigung für das vorherige Tagebuch. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Auf Twitter: - https://twitter.com/aahsh - https://twitter.com/TiloJung

Illegitime Wahlen – 12. November 2018 – RegPK

Themen: Waldbrände in Kalifornien, Gespräch der Bundeskanzlerin mit dem französischen Präsidenten und dem ukrainischen Präsidenten, Neubesetzung der Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Rücktritt Horst Seehofers vom CSU-Vorsitz, angebliche extremistische Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch im Internet, mögliche Ausreise von Asia Bibi nach Deutschland, UN-Migrationspakt, Besuch des Bundesaußenministers in China, Beendigung der Luftbetankung von Flugzeugen der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition durch die USA, am Jemen-Konflikt unmittelbar beteiligte Staaten, Berichte über die Weitergabe von Detailinformationen über den Tod des saudi-arabischen Journalisten Khashoggi durch türkische Behörden an Deutschland

Ohne naive Fragen heute.

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Themen: Waldbrände in Kalifornien, Gespräch der Bundeskanzlerin mit dem französischen Präsidenten und dem ukrainischen Präsidenten, Neubesetzung der Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Rücktritt Horst Seehofers vom CSU-Vorsitz, angebliche extremistische Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch im Internet, mögliche Ausreise von Asia Bibi nach Deutschland, UN-Migrationspakt, Besuch des Bundesaußenministers in China, Beendigung der Luftbetankung von Flugzeugen der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition durch die USA, am Jemen-Konflikt unmittelbar beteiligte Staaten, Berichte über die Weitergabe von Detailinformationen über den Tod des saudi-arabischen Journalisten Khashoggi durch türkische Behörden an Deutschland Ohne naive Fragen heute. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

#386 – Albrecht von Lucke über Demokratie & Kapitalismus – Jung & Naiv

Wir sind zu Gast in der Redaktion der “Blätter für deutsche & internationale Politik” und treffen Albrecht von Lucke, der seit 2003 Redakteur des Magazins ist. Albrecht ist nicht nur Journalist, sondern auch Jurist und Politikwissenschaftler. Wie er in den Publizismus gekommen ist, klären wir im Interview.

Womit Albrecht im Vorfeld nicht gerechnet hat: Es geht um seine Person. Wie wurde er ein politischer Mensch? Gab’s oft Streit mit den Eltern? Warum ist er zur Bundeswehr gegangen und was hat er als Matrose gemacht? Warum hat er Jura und Politikwissenschaften studiert? Warum besitzt er kein Handy?

Es geht ausführlich um die Rolle der jungen Leute in Deutschland: Was erwartet Albrecht von “uns”? Warum soll ein junger Mensch keinem über 50 mehr trauen? Warum müssen wir unsere Interessen formulieren und durchsetzen? Können das nicht die Alten übernehmen? Müssen wir das große Ganze in Frage stellen? Wie soll es mit dem Kapitalismus weitergehen? Warum betrifft uns Junge der Klimawandel viel stärker als die Alten? Wie sollen wir es überhaupt schaffen, radikale Veränderungen einzuleiten? Dürfen wir die Demokratie eigentlich in Frage stellen, wenn sie es nicht schafft, für einen lebenswerten Planeten zu sorgen? Ist es besser demokratisch in den Untergang zu reiten oder ist zur Rettung der Menschheit ein grünes autoritäres Regime in Ordnung? Warum erleben wir aktuell eine transnationale “autoritäre Revolte”?

Wir sprechen außerdem über das Versagen der linken Kräfte: Warum versagen SPD und die Linke? Und warum versagt die Labour-Partei in UK unter Jeremy Corbyn nicht? Müssen Linke wieder emanzipatorisch werden? Wieso ist Sahra Wagenknechts “Aufstehen”-Versuch das Gegenteil einer Sammlungsbewegung?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 386 – wir haben sie am 8. November 2018 in Berlin aufgenommen.

Albrechts Texte im Netz:
– www.blaetter.de

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Regierungstagebuch #82 – SPD-Debattencamp

…vom 10. November 2018 über das SPD-Debattencamp in Berlin Köpenick mit Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) im Gespräch mit der Basis, Jenny Günther (Einmischen! Politik Podcast) und Paul Gäbler (Res Publica Podcast) über ihre Eindrücke sowie mit Neusozi Barki und natürlich Tyler

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Der 9. November 2018 – RegPK

Naive Fragen zu:
– Verschwörung in der Bundeswehr? (ab 12:35 min)
– Dieselsubventionen (ab 33:55 min)
– Saudi-Arabien (ab 43:45 min)


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Regierungstagebuch #81 – Bao-My

…vom 9. November 2018 über unsere Gästeredakteurin sowie die heutigen RegPK-Themen wie Dieselsubventionen und Skandal in der Bundeswehr

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