Berliner Prozess – 15. Januar 2020 – RegPK

Themen: Kabinettssitzung (Rohstoffstrategie der Bundesregierung, Nationale Bioökonomiestrategie), Empfang der Präsidentin der Europäischen Kommission, Berliner Libyen-Konferenz, Kohleausstieg, heutiges Gespräch über den Strukturwandel in der Automobilindustrie, Strafmaß für sexuellen Kindesmissbrauch, Besuch der Bundesverteidigungsministerin von deutschen Soldaten im Irak, Nuklearabkommen mit dem Iran, Vorwürfe von Mobbing und Rassismus bei der Deutschen Welle, Medienberichte über eine bevorstehende Reise der Bundeskanzlerin in die Türkei, Förderprogramm Elektromobilität, Forderungen nach einem restriktiveren Verkauf von Schreckschusspistolen, Absage der gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesminister Seehofer und Bundesministerin Giffey zum Thema Stärkung der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs im Iran

Ohne naive Fragen heute.

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